Wie geht es für die SPD weiter?
Verhandlungen über Groko beginnen
Bonn. Vier Monate nach der Bundestagswahl hat die SPD den Weg für Verhandlungen mit der Union über eine neue große Koalition frei gemacht. Doch es ist noch nicht klar, ob die Regierungsbildung klappt. Auf dem Weg liegen etliche Hürden.
Bereits an diesem Montag werden die Parteispitzen von CDU, CSU und SPD erste organisatorische Fragen klären und sich über den Ablauf der Verhandlungen verständigen. Am Vormittag kommt der Bundestag zur Feierstunde zum deutsch-französischen Élyséevertrag zusammen – das bietet Gelegenheit für erste Gespräche. In den Tagen danach könnten die eigentlichen Verhandlungen über eine dritte Auflage von Schwarz-rot unter Kanzlerin Angela Merkel beginnen. Die Cdu-vorsitzende will möglichst bis Rosenmontag, also bis zum 12. Februar, einen Koalitionsvertrag mit den Sozialdemokraten aushandeln. Doch nicht nur die Erfahrungen bei den Jamaika-verhandlungen zeigen: Am Ende von Verhandlungen gibt es nicht nur Marathonsitzungen, sondern auch die Möglichkeit, in die Verlängerung zu gehen.
Sollte Merkels Zeitplan aufgehen, könnte die SPD in der Karnevalswoche ihren Mitgliederentscheid über einen Koalitionsvertrag beginnen. Die Abstimmung der bundesweit mehr als 440 000 Männer und Frauen dauert inklusive Vorbereitung und Auszählung etwa drei bis vier Wochen. Nur wenn die Mehrheit der Mitglieder dem Vertrag zustimmt, ist der Weg frei für eine neue Groko.
Doch auch die Union plant Abstimmungen über das Verhandlungsergebnis: Bei der CDU wird ein Parteitag entscheiden, womöglich Ende Februar oder Anfang März. In der CSU dagegen wird es keinen Parteitag geben, hier sollen lediglich die Führungsgremien den Vertrag bestätigen.
Am 12. und am 19. März beginnen ordentliche Sitzungswochen des Bundestages. Gut möglich, dass die Kanzlerinnenwahl in der ersten der beiden Plenarwochen stattfindet. Wenn Merkel die erforderliche absolute Mehrheit erhält, könnte sie noch vor Ostern in ihre vierte Amtszeit starten. Seit der Bundestagswahl am 24. September wäre dann ein halbes Jahr vergangen. Schon jetzt dauert die Regierungsbildung in Berlin so lange wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik.