Klaubert widerspricht sich selbst

CDU wirft ihr Falschaussage vor

Erfurt. In der Affäre um Justizminister Dieter Lauinger (Grüne) hat sich die frühere Bildungsministerin Birgit Klaubert (Linke) selbst in den Verdacht der Lüge gebracht. Im Untersuchungsausschuss, der den möglichen Amtsmissbrauch Lauingers untersuchen soll, verwickelte sie sich bei ihrer gestrigen Befragung als Zeugin in eklatante Widersprüche.

So widersprach sie ihrer eigenen früheren Aussage, wonach sie erst am 20. Juni 2016 erfahren habe, dass es sich bei einer umstrittenen Prüfungsbefreiung für einen Schüler um den Sohn Lauingers handelte. Laut einem von ihr unterschriebenen Vermerk, der ihr gestern vorgehalten wurde, war ihr aber die Identität des Gymnasiasten bereits am 13. Mai 2016 bekannt. Daraufhin erklärte Klaubert gestern, dass sie schon zu diesem Zeitpunkt wusste, dass es sich um den Ministersohn handelte.

Der Abgeordnete Jörg Geibert (CDU) beschuldigte Klaubert der „uneidlichen Falschaussage“und regte an, die Staatsanwaltschaft zu informieren. Nach einer einstündigen Unterbrechung der Sitzung beendete Ausschuss-chef Knut Korschewsky (Linke) die Befragung – aus Fürsorgepflicht gegenüber Klaubert, wie er sagte. Er schlug ihr vor, sich einen Rechtsbeistand zu besorgen. Zudem kündigte er an, dass die Ex-ministerin Einsicht in die Protokolle beider Sitzungen erhalte.