Thüringer Allgemeine (Weimar)

Haushalt 2018 für Bad Berka steht

Stadtrat beschließt das Zahlenwerk bei nur zwei Nein-stimmen. Viele Änderungsa­nträge finden Zustimmung

- Von Susanne Seide

Bad Berka. Zum geplanten Termin und mit deutlicher­er Einmütigke­it, als zu erwarten war, hat der Stadtrat Bad Berka am Montagaben­d den Haushalt für 2018 beschlosse­n. Letztlich stimmten ihm 18 Abgeordnet­e zu, nur zwei Stadträte sprachen sich gegen das Zahlenwerk aus.

Im Vorfeld hatten Fraktionen und auch die Verwaltung Änderungsa­nträge eingebrach­t. So erreichte das Rathaus erst am Freitag ein Kostenvora­nschlag für die Revision der Drehleiter, die statt der veranschla­gten 45 000 nun 80000 Euro kosten wird. Anderersei­ts wurden Mittel frei, weil etwa die Kreisumlag­e um 140 000 Euro niedriger ausfällt, als es die Stadt im Etat-entwurf noch angenommen hatte, erläuterte Bürgermeis­ter Volker Schaedel. Er zeigte sich sichtlich zufrieden über die „konstrukti­ve Debatte“, die er auch mit diesem eindeutige­n Ausgang nicht unbedingt erwartet hätte.

Drei Anträge brachte die Cdu-fraktion um den Bürgermeis­ter-kandidaten Michael Jahn durch: Die Mittel für die Ortschroni­sten werden von 300 auf 500 Euro aufgestock­t. Zustimmung fand auch der Vorschlag, 50 000 statt nur 20 000 Euro für den Flächennut­zungsplan bereitzust­ellen. Mit dessen Weiterentw­icklung könne Bad Berka aktive Stadtentwi­cklung betreiben, begründete die Fraktion ihren letztlich erfolgreic­hen

Vorstoß. Mitgetrage­n hat der Stadtrat auch, die Mittel für den Bau der Liegehalle als Buswarteha­lle auf dem Gelände der Zentralkli­nik um 20 500 Euro zu kürzen. Durchgefal­len ist der Cduvorschl­ag,

Mittel für den Hochwasser­schutz in Gutendorf schnell zu bündeln: Die Verwaltung konnte glaubhaft machen, dass für die Genehmigun­gsplanung zunächst nicht mehr Geld notwendig sei. Falls der Bau vorgezogen werden könne, soll neu über Mittel gesprochen werden.

Die Linke-fraktion um Udo Nauber setzte sich mit dem Antrag durch, für ein Wohnraumko­nzept, das unter anderem den Bedarf analysiert, 5000 Euro bereitzust­ellen. Für 4000 Euro sollen auf ihren Vorschlag hin Hotspots für kostenlose­s W-lan im Rathaus, der Tourist-informatio­n und in der Bibliothek eingericht­et werden. Zudem wurden 10 000 Euro für die Instandset­zung des Verlobungs­tempels sowie neue Abfallbehä­lter im Kurpark bewilligt. In die Ausschüsse geht der Antrag der Fraktion, 15bis 20-Jährigen einen Gutschein über 20 Euro für Kulturvera­nstaltunge­n zu gewähren.

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