Haushalt 2018 für Bad Berka steht
Stadtrat beschließt das Zahlenwerk bei nur zwei Nein-stimmen. Viele Änderungsanträge finden Zustimmung
Bad Berka. Zum geplanten Termin und mit deutlicherer Einmütigkeit, als zu erwarten war, hat der Stadtrat Bad Berka am Montagabend den Haushalt für 2018 beschlossen. Letztlich stimmten ihm 18 Abgeordnete zu, nur zwei Stadträte sprachen sich gegen das Zahlenwerk aus.
Im Vorfeld hatten Fraktionen und auch die Verwaltung Änderungsanträge eingebracht. So erreichte das Rathaus erst am Freitag ein Kostenvoranschlag für die Revision der Drehleiter, die statt der veranschlagten 45 000 nun 80000 Euro kosten wird. Andererseits wurden Mittel frei, weil etwa die Kreisumlage um 140 000 Euro niedriger ausfällt, als es die Stadt im Etat-entwurf noch angenommen hatte, erläuterte Bürgermeister Volker Schaedel. Er zeigte sich sichtlich zufrieden über die „konstruktive Debatte“, die er auch mit diesem eindeutigen Ausgang nicht unbedingt erwartet hätte.
Drei Anträge brachte die Cdu-fraktion um den Bürgermeister-kandidaten Michael Jahn durch: Die Mittel für die Ortschronisten werden von 300 auf 500 Euro aufgestockt. Zustimmung fand auch der Vorschlag, 50 000 statt nur 20 000 Euro für den Flächennutzungsplan bereitzustellen. Mit dessen Weiterentwicklung könne Bad Berka aktive Stadtentwicklung betreiben, begründete die Fraktion ihren letztlich erfolgreichen
Vorstoß. Mitgetragen hat der Stadtrat auch, die Mittel für den Bau der Liegehalle als Buswartehalle auf dem Gelände der Zentralklinik um 20 500 Euro zu kürzen. Durchgefallen ist der Cduvorschlag,
Mittel für den Hochwasserschutz in Gutendorf schnell zu bündeln: Die Verwaltung konnte glaubhaft machen, dass für die Genehmigungsplanung zunächst nicht mehr Geld notwendig sei. Falls der Bau vorgezogen werden könne, soll neu über Mittel gesprochen werden.
Die Linke-fraktion um Udo Nauber setzte sich mit dem Antrag durch, für ein Wohnraumkonzept, das unter anderem den Bedarf analysiert, 5000 Euro bereitzustellen. Für 4000 Euro sollen auf ihren Vorschlag hin Hotspots für kostenloses W-lan im Rathaus, der Tourist-information und in der Bibliothek eingerichtet werden. Zudem wurden 10 000 Euro für die Instandsetzung des Verlobungstempels sowie neue Abfallbehälter im Kurpark bewilligt. In die Ausschüsse geht der Antrag der Fraktion, 15bis 20-Jährigen einen Gutschein über 20 Euro für Kulturveranstaltungen zu gewähren.