Taubert: Überschuss für Schuldenabbau und Rücklage

Thüringen schließt 2018 mit dickem Finanzpolster ab. 130 Millionen Euro weniger für Personal ausgegeben als geplant

Erfurt. Thüringen hat im vergangenen Jahr fast 700 Millionen Euro weniger ausgegeben als eigentlich geplant. Das geht aus dem Jahresabschluss der Landeskasse hervor, den Finanzministerin Heike Taubert (SPD) am Dienstag in Erfurt vorlegte. Die niedrigeren Ausgaben unter anderem für die Gebietsreform, für Personal sowie für Zinsen sorgten vor allem dafür, dass das Land 2018 trotz geringerer Ein- nahmen aus Brüssel mit einem Überschuss von fast 416 Millionen Euro abschließen konnte. Taubert räumte ein, dass der Etat in einigen Bereichen relativ großzügig veranschlagt wurde.

Für Personal wurden den Angaben zufolge 130 Millionen Euro weniger ausgegeben als vorgesehen – auch wegen der Probleme bei der Lehrereinstellung. Bei der Gebietsreform, die mit Gemeindefusionen eine Nummer kleiner als geplant ausfiel, blieben 118 Millionen Euro übrig. Möglicherweise könnte das Geld aber noch eingesetzt werden, wenn sich Eisenach und der Wartburgkreis oder Suhl und der Kreis Schmalkalden-meiningen doch noch auf Fusionen verständigen sollten.

Auch bei Investitionen sei weniger ausgegeben worden als geplant. Taubert nannte als Grund unter anderem die geplante ge- meinsame Justizvollzugsanstalt mit Sachsen, deren Bau noch nicht begonnen habe.

Den Haushaltsüberschuss, bei dem Mehr- und Mindereinnahmen gegeneinander gerechnet wurden, will die Landesregierung für den Schuldenabbau nutzen sowie für wirtschaftlich schlechtere Zeiten auf die hohe Kante legen. Laut Taubert sollen 265 Millionen Euro daraus in den Schuldenabbau fließen. Die Landesregierung setze damit ihr Versprechen um, in ihrer fünfjährigen Amtsperiode insgesamt eine Milliarde Euro an Landesschulden abzubauen.

Zudem sollen rund 151 Millionen Euro für schlechtere Zeiten zurückgelegt werden. Taubert verwies darauf, dass das Land entgegen seiner Planung 2018 nicht in die Schatulle mit den Rücklagen greifen musste. (dpa)