Einigung: Landtag soll über Eingliederung Eisenachs beraten

Landrat und Oberbürgermeisterin schicken gemeinsamen Brief an die Fraktionen von Linke, CDU, SPD und Grünen

Erfurt. Der monatelange Poker um die Fusion der Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis scheint entschieden. Gestern haben Landrat Reinhard Krebs (CDU) und Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) in einem gemeinsame Brief bekundet, dass sich die Stadt freiwillig in den Kreis eingliedern werde.

Das der Redaktion vorliegende Schreiben ist an die Landtagsfraktionen von Linke, CDU, SPD und Grünen gerichtet. Darin wird die Bitte geäußert, noch in dieser Woche die ersten Beratung des Einkreisungsgesetzes im Plenum zu ermöglichen.

Denn ab morgen berät sich der Landtag drei Tage in Erfurt. Eigentlich wurde die Tagesordnung dafür bereits in der Vorwo- che im Ältestenrat festgezurrt. Um das Gesetzt trotzdem noch aufnehmen zu können, muss eine Fristverkürzung beantragt werden. Dafür benötigt die rotrot-grüne Koalition auch die Stimme der CDU.

Vor einer Woche hatte Oberbürgermeisterin Katja Wolf bei einer Beratung den kommunalpolitischen Sprechern der Regierungsfraktionen gemeinsam mit Vertretern des Landkreises und der Stadt noch Bedenken wegen einer Formulierung zum öffentlichen Personennahverkehr im vorliegenden Gesetzesentwurf geäußert.

Gestern trafen sich nach Informationen der Thüringer Allgemeinen erneut Katja Wolf und Reinhard Krebs. Die „Stadt Eisenach und der Wartburgkreis haben sich freiwillig und eindeutig dazu entschlossen, die Wartburgregion gemeinsam zu stärken“, heißt es anschließend in dem Schreiben.

Sollte der Landtag das Gesetz in den kommenden Tage mit beraten, bleibt für einen abschließenden Beschluss ausreichend Zeit. Nach den aktuellen Plangen will das Parlament vor seiner Neuwahl letztmalig im September tagen.