Im zweiten Anlauf erneut keine Namens-abstimmung
Antrag findet im Stadtrat der Landgemeinde Am Ettersberg keine Mehrheit. Bürgermeister-bezüge sind beschlossen
Krautheim. Auch im zweiten Anlauf hat es ein Antrag aus Buttelstedt zum Namen der Landgemeinde Am Ettersberg nicht auf die Tagesordnung des Stadtrates geschafft. Die Abgeordneten um Alfred Dürrbeck und Rebekka Oertel hatten bereits zur konstituierenden Sitzung des Stadtrates im Januar das Verfahren der Namensfindung für die Landgemeinde kritisiert. In der zweiten Zusammenkunft des Übergangs-gremiums, zu dem die bisherigen 81 Stadt- und Gemeinderatsmitglieder der Landgemeinde-ortschaften gehören, versuchten sie noch einmal, ihren Vorstellungen von Demo- kratie Gehör zu verschaffen – aber wieder vergebens.
„Es wurde uns ein Mitspracherecht versprochen, aber nicht gehalten“, argumentierte Alfred Dürrbeck. „Einige sprachen sich für den Namen aus, andere nicht. Jetzt würden wir gern noch ein Mal demokratisch darüber abstimmen, denn ansonsten haben wir echt andere Probleme, als uns rückwärtsgerichtet mit der Namensgebung zu beschäftigen.“Die Dringlichkeit des Anliegens begründeten die Buttelstedter damit, dass die Unannehmlichkeiten für die Bürger mit fortschreitender Zeit immer größer würden. In der Begründung stellten sie fünf Namensvarianten zur Abstim- mung: Nordkreis Weimar, Nördliches Weimarer Land, An der Via Regia, Stadt Buttelstedt sowie Am Ettersberg.
Versammlungsleiter Georg Scheide gab zu bedenken, dass ein solcher Beschluss kommunalrechtliche Beanstandungen nach sich ziehen würde: „Der Name wurde mit der Hauptsatzung beschlossen, es müssen mindestens drei Monate bis zu einem neuen Beschluss vergangen sein.“Er schlug vor, nach der konstituierenden Sitzung des neu gewählten, dann 20köpfigen Stadtrates am 17. Juni das Thema noch einmal aufzugreifen.
Für den Dringlichkeits-antrag hätten zwei Drittel der 52 in Krautheim anwesenden Übergangs-stadträte mit Ja votieren müssen. Es fanden sich aber nur zwölf Stimmen dafür und eine Enthaltung – alle anderen Abgeordneten wollten das Thema nicht noch einmal auf der Tagesordnung sehen.
Beschlossen ist hingegen die Besoldungsgruppe des neuen hauptamtlichen Bürgermeisters der Landgemeinde, der zum Europa- und KommunalwahlTermin am 26. Mai ebenfalls gewählt wird. Zur Debatte stand die Einstufung in die Besoldungsgruppe A14 oder A15 – diesen Rahmen gibt die Einwohnerzahl der Landgemeinde vor (mehr als 5000 und weniger als 10.000). Es gab eine kurze Dis- kussion: Der Sachsenhäuser Steffen Wernicke schlug vor, diese Entscheidung dem künftigen Stadtrat zu überlassen. Dagegen argumentierten die Vertreter der Verwaltung: Die Eingruppierung werde für die Haushaltserstellung benötigt. Baldur Wiedemann aus Ramsla bekam viel Zustimmung, als er vorschlug, zunächst die A14 festzulegen: „Es ist für dieses Wahlamt keine Qualifikation vorgeschrieben. Aber wenn der neue Bürgermeister sich bewährt, ist es in zwei Jahren einfacher, ihn hochzustufen als runter.“Als es zur Abstimmung kam, folgten 48 Gemeinderäte seiner Argumentation, nur vier stimmten letztlich dagegen.