Maßnahmen gegen Nazi-rock
Thüringen stimmt sich mit Sachsen ab
Altenburg. Die Regierungen von Thüringen und Sachsen haben gestern eine engere Zusammenarbeit gegen den Rechtsextremismus vereinbart. Dabei gehe es um sogenannte Reichsbürger aber auch darum, NeonaziKonzerte zu verhindern, hieß es nach einer gemeinsamen Sitzung beider Kabinette im ostthüringischen Altenburg. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) kündigte an, eines der nächsten angemeldeten Konzerte zum Anlass zu nehmen, um bis vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Konzerte, für die Eintritt verlangt werde, seien aus seiner Sicht nicht durch das Versammlungsrecht geschützt. (md)