Kutschaty bereit für Spd-vorsitz
Nrw-fraktionschef singalisiert Interesse
Düsseldorf. NRW-SPD-LANDtagsfraktionschef Thomas Kutschaty hat überraschend seine Bereitschaft signalisiert, für die Nachfolge von Andrea Nahles als Bundesvorsitzender seiner Partei zu kandidieren. „Großen Herausforderungen darf man nicht hinterherlaufen, man darf aber auch nicht davor weglaufen“, sagte Kutschaty am Mittwoch dem „Kölner Stadt-anzeiger“.
Kutschatys Umfeld bestätigte unserer Redaktion, dass der nordrhein-westfälische Oppositionsführer sich nicht in die Büsche schlagen werde, wenn die Partei ihn rufe. Mehrere Abgeordnete aus Landtag und Bundestag hatten den 51-jährigen Anwalt aus Essen offenbar zur Kandidatur ermuntert.
Kutschaty ist bislang der einzige namhafte Sozialdemokrat, der sich eine Kandidatur für den Parteivorsitz überhaupt vorstellen kann. Dem langjährigen Nrw-justizminister ist es dem Vernehmen nach sauer aufgestoßen, dass sich zuletzt alle führenden Köpfe der SPD wegduckten und der einst so begehrte Vorsitz der ältesten deutschen Partei inzwischen behandelt werde wie ein Mühlstein.
Der Vater von drei erwachsenen Kindern wird zwar keinem Parteiflügel klar zugeordnet, doch hatte er sich früh als Gegner einer Neuauflage der großen Koalition positioniert.
Zudem machte sich Kutschaty als einer der Ersten bei den Sozialdemokraten für eine Rückabwicklung bestimmter sozialer Härten in der Hartz-iv-gesetzgebung stark. Dem Essener wäre mithin zuzutrauen, die SPD spätestens mit dem Bilanz-parteitag Ende des Jahres aus der großen Koalition herausführen zu wollen
utschaty hat sich klar für einen Mitgliederentscheid über die Nahles-nachfolge ausgesprochen und würde sich gegebenenfalls als Teil einer neuen Spd-doppelspitze sehen. Das Verfahren zur personellen Neuaufstellung der Partei will die kommissarische Führung der SPD kommende Woche festlegen.
Bei der Landtagswahl 2022 werden Kutschaty die größten Chancen eingeräumt, Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) herauszufordern. Sollte Kutschaty Erfolg haben, würde dies auch die Gewichte in der nordrhein-westfälischen SPD deutlich verschieben. (tobi) Berlin/kassel. Bisher hieß es: Der Tatverdächtige im Mordfall Walter Lübcke habe allein gehandelt, Hinweise auf ein rechtsextremes Netzwerk um den mutmaßlichen Mörder Stephan E. gebe es nicht. Doch nun geht die Bundesanwaltschaft Medienberichten zufolge Hinweisen nach, dass es im Fall des ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke mehrere Täter gegeben haben könnte. Nach Informationen von „Süddeutscher Zeitung“, NDR und WDR will ein Zeuge in der Tatnacht zwei Autos bemerkt haben, die in „aggressiver Manier“durch den Wohnort Lübckes fuhren. 20 Minuten zuvor habe der Zeuge, ein ehemaliger Bundeswehrsoldat, einen Schuss gehört.
Lübcke war in der Nacht zum 2. Juni auf der Terrasse seines Wohnhauses in Wolfhagen-istha bei Kassel erschossen worden. Er habe, so der Zeuge, den Eindruck gehabt, als hätten sich die beiden Autofahrer verfahren. Eines der Fahrzeuge habe wie ein Volkswagen Caddy ausgesehen. Später hätten die Ermittlungen laut dem Bericht ergeben, dass der Rechtsextremist Stephan E. aus Kassel einen solchen VW Caddy fahre, der auf seine Frau zugelassen sei. Stephan E. hatte am Tatort auch eine DNA-SPUR hinterlassen, seit Sonntag sitzt er unter dringendem Tatverdacht in Untersuchungshaft.
Nachbarn beschreiben Stephan E. in Interviews als unauffällig und zurückhaltend. Einer sagt sogar „zurückgezogen“. Der 45 Jahre alte E. war Mitglied im Schützenverein, wenige Kilometer entfernt von seinem Wohnhaus. Bis Montag hatte der Verein ein Bild auf der Webseite. Es zeigt einen Mann mit schwarzer Mütze, darunter kurze Haare, dunkle Augen. Darüber steht: „Referent Bogen“. Im Verein sei Stephan E. sonntags immer zum Bogenschießen gekommen, sagt der Vorsitzende jetzt. Er reagiert vorsichtig, da die Ermittlungen laufen und viele Journalisten bei ihm anrufen. Aber auch er sagt auf Nachfrage unserer Redaktion, dass Stephan E. unauffällig gewesen sei.