Höcke skeptisch gegenüber Neuwahl

Thüringens Afd-chef fürchtet Stärkung von Rot-rot-grün. Appell an CDU und FDP

Erfurt. Der Thüringer Afd-chef Björn Höcke fürchtet nach der jüngsten Insa-umfrage im Auftrag dieser Zeitung offenbar eine Neuwahl im April. Am Freitag hat er deshalb auf Twitter erneut versucht, CDU und FDP zu einer Zusammenarbeit zu bewegen. Höcke erklärte, „dass Neuwahlen in Thüringen wohl zu einer Stärkung des rot-rotgrünen Lagers führen würden. CDU und FDP sollten daher überdenken, ob das tatsächlich der richtige Weg ist“. Die Umfrage sieht Rotrot-grün bei 50 Prozent. Das zu verhindern, war stets erklärtes Afdziel. Afd-sprecher Torben Braga sagte dieser Zeitung, seine Partei habe keine Angst vor Neuwahlen. Er räumte aber ein, dass die Mehrheit aus AFD, CDU und FDP „wohl futsch“wäre.

Ohnehin steht die AFD ohne Partner dar. Cdu-generalsekretär Raymond Walk erklärte: „Eine Zusammenarbeit mit Rechtsextremisten ist für uns ausgeschlossen.“Mit Blick auf einen Wahltermin im April

hatte der designierte CDU-CHEF Hirte Verwirrung gestiftet, weil er ins Gespräch brachte, die Landtagswahl am selben Datum stattfinden zu lassen wie die Bundestagswahl im Herbst 2021. Hirte betonte aber auf Anfrage, seine Partei stehe zum Stabilitätspakt und zum Wahltermin – gebe es zum Beispiel coronabedingt Gründe, die die Einhaltung erschwerten, „dann würde sich die CDU keinen Gesprächen über einen späteren Termin verweigern“. Ähnlich äußerte sich die Grünefraktionschefin Astrid Rothe-beinlich: „Wir müssen uns die Coronasituation anschauen.“Gebe es ein starkes Infektionsgeschehen, sei der Termin zu überdenken.

FDP-CHEF Thomas Kemmerich zeigte sich überrascht, dass Höcke eine bürgerliche Mehrheit im Landtag wähnt. „Die AFD ist nicht bürgerlich, sondern rechtsaußen, also kann es mit dieser Partei keine bürgerlichen Mehrheiten geben.“Auf den Wahltermin schaut er gelassen: „Wir haben das nicht in der Hand. Das macht die ganz große Koalition unter sich aus.“

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