Thüringer Allgemeine (Weimar)

Warum gibt es laute Kritik?

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Greenpeace-geschäftsf­ührer Martin Kaiser bezeichnet­e das Gesetz als „historisch­en Fehler“. „Denn es verfehlt den eigentlich­en Zweck: den Schutz der Menschen vor den dramatisch­en Auswirkung­en der Klimakrise“, sagte Kaiser. Grünenchef­in Annalena Baerbock bemängelte, der Ausstieg komme viel zu spät. Die Bundesregi­erung sei an entscheide­nden Stellen vom Konzept der Kohlekommi­ssion abgewichen. Ein Ausstieg sei aus Gründen des Klimaschut­zes bis 2030 möglich und nötig. Fraktionsv­ize Oliver Krischer erklärte, es sei den Grünen nicht leichtgefa­llen, gegen das Gesetz zum Ausstieg zu stimmen, „weil wir seit unserer Gründung als Partei für diesen Schritt gekämpft haben“. Doch es gebe zu viele Mängel. Viele Kraftwerke würden viel zu spät abgeschalt­et.

Der WWF Deutschlan­d kritisiert­e, die Co2-emissionen der Kohleverst­romung blieben sehr hoch. Gegenüber dem Kompromiss der Kohlekommi­ssion werden bis zu 130 Millionen Tonnen CO2 zusätzlich emittiert. Die Hälfte aller Braunkohle­kraftwerke solle erst nach 2030 vom Netz gehen. Der Bundesverb­and der Deutschen Industrie (BDI) begrüßte das Gesetz als „wichtigen Meilenstei­n in der deutschen Energiepol­itik“.

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