Kein Platz für Hass auf Juden

Etwa jeden dritten Tag stellt die Polizei in Thüringen eine Straftat fest, deren Hintergrund antisemitisch ist. Die Statistik bildet im Vergleich zu anderen Bundesländern keine Ausnahme. Die Erzählungen vom „wir“gegen „die“(Juden) werden wieder salonfähig. Das muss alarmieren.

Eine Rolle spielt die Bewegung selbst ernannter „Querdenker“, die sich immer wieder auf die Q-anonbewegung beruft – die wiederum propagiert die Erzählung einer jüdischen Weltverschwörung. Eine Lüge, die dazu dient, das größte Verbrechen der Menschheitsgeschichte, den Holocaust, zu verharmlosen oder zu leugnen. Ist nun die Mehrzahl der Teilnehmer dieser Demos antisemitisch? Sicher nicht. Aber führenden Köpfe sind es. Damit ist das Problem klar beschrieben.

Deshalb wird es Zeit, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz handelt und die „Querdenker“zum Verdachtsfall ausruft. Um den Versammlungsbehörden und der Polizei deutlich mehr Spielraum für Auflagen und deren Durchsetzung bei Demonstrationen zu geben. Aber auch, um die Landesämter nicht weiter unter Druck geraten zu lassen. Die müssten, wenn sich das Bundesamt nicht rührt, irgendwann selbst tätig werden. Damit würde eine bundesweit kritische Strömung von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich bewertet. Das kann nicht gewollt sein.

Wer jetzt kommt und sagt, es handele sich bei den Querdenkererzählungen doch „nur“um dummes Geschwätz, der liegt sicher richtig. Aber: Wie schnell dummes Geschwätz dazu führt, dass daraus Taten werden und Menschen sterben, das hat der Anschlag von Halle gezeigt. Deshalb muss nicht nur an Tagen, an denen Anschläge begangen oder alarmierende Zahlen vorgestellt werden, Konsens sein und deutlich gesagt werden: Hass auf Jüdinnen und Juden darf keinen Platz in dieser Gesellschaft haben.