SPD-CHEF hegt Zweifel an Zuverlässigkeit der Union
Georg Maier fordert von der CDU endlich Klarheit zum Termin für die Landtagswahl
Erfurt. „Wir müssen in Betracht ziehen, dass die Landtagswahl im Herbst nicht kommt.“Dieses Zitat machte am Wochenende in Parteikreisen der Thüringer SPD schnell die Runde – denn es wird ihrem Landesvorsitzenden Georg Maier zugeschrieben, der es bei der jüngsten Vorstandssitzung laut geäußert haben soll. Kommt die Landtagswahl
im September? Linke, SPD und Grüne haben sich mit der CDU längst darauf verständigt.
Eigentlich sollte im April bereits gewählt werden, der Corona-pandemie wegen wurde der Termin aber an die Bundestagswahl im September angehangen.
Jetzt die Zweifel der SPD, die in Thüringen vom ersten Tage nach der Kemmerich-wahl im vergangenen Jahr vehement für Neuwahlen plädiert hat? Georg Maier bestätigt auf Anfrage die Informationen dieser Zeitung darüber, dass er Zweifel am Wahltermin hegt.
Allerdings macht er auch klar: „Ich will wählen.“Dass sei einhellige Meinung in der SPD. Warum dann ein solcher Satz?
„Ich schaue zur CDU und zähle die Abtrünnigen“, sagt Maier und erklärt, dass das auch der Hintergrund dafür sei, warum er die Zweifel
am Wahltermin in der Vorstandssitzung laut geäußert habe. Er fordert von der CDU, „endlich Klarheit zu schaffen“.
Innerhalb der Union wird über den Landtagswahltermin seit Wochen hinter mehr oder weniger vorgehaltener Hand diskutiert.
Mehrere Abgeordnete sind dieser Zeitung bekannt, die offenbar im Zweifel nicht für eine Auflösung des Landtages stimmen wollen – allerdings kann sich die Zweckgemeinschaft aus Linke, SPD, Grünen und CDU nur maximal drei Abweichler leisten, um die nötige Mehrheit für die Auflösung des Thüringer Landtages zu erreichen.
Cdu-fraktionschef Mario Voigt beteuert seit Wochen, dass seine Fraktion zu dem stehe, was verabredet sei.
„Die Bürger erwarten das“, schrieb er dazu zuletzt auf Twitter.