Thüringer Allgemeine (Weimar)

SPD-CHEF hegt Zweifel an Zuverlässi­gkeit der Union

Georg Maier fordert von der CDU endlich Klarheit zum Termin für die Landtagswa­hl

- Von Fabian Klaus

Erfurt. „Wir müssen in Betracht ziehen, dass die Landtagswa­hl im Herbst nicht kommt.“Dieses Zitat machte am Wochenende in Parteikrei­sen der Thüringer SPD schnell die Runde – denn es wird ihrem Landesvors­itzenden Georg Maier zugeschrie­ben, der es bei der jüngsten Vorstandss­itzung laut geäußert haben soll. Kommt die Landtagswa­hl

im September? Linke, SPD und Grüne haben sich mit der CDU längst darauf verständig­t.

Eigentlich sollte im April bereits gewählt werden, der Corona-pandemie wegen wurde der Termin aber an die Bundestags­wahl im September angehangen.

Jetzt die Zweifel der SPD, die in Thüringen vom ersten Tage nach der Kemmerich-wahl im vergangene­n Jahr vehement für Neuwahlen plädiert hat? Georg Maier bestätigt auf Anfrage die Informatio­nen dieser Zeitung darüber, dass er Zweifel am Wahltermin hegt.

Allerdings macht er auch klar: „Ich will wählen.“Dass sei einhellige Meinung in der SPD. Warum dann ein solcher Satz?

„Ich schaue zur CDU und zähle die Abtrünnige­n“, sagt Maier und erklärt, dass das auch der Hintergrun­d dafür sei, warum er die Zweifel

am Wahltermin in der Vorstandss­itzung laut geäußert habe. Er fordert von der CDU, „endlich Klarheit zu schaffen“.

Innerhalb der Union wird über den Landtagswa­hltermin seit Wochen hinter mehr oder weniger vorgehalte­ner Hand diskutiert.

Mehrere Abgeordnet­e sind dieser Zeitung bekannt, die offenbar im Zweifel nicht für eine Auflösung des Landtages stimmen wollen – allerdings kann sich die Zweckgemei­nschaft aus Linke, SPD, Grünen und CDU nur maximal drei Abweichler leisten, um die nötige Mehrheit für die Auflösung des Thüringer Landtages zu erreichen.

Cdu-fraktionsc­hef Mario Voigt beteuert seit Wochen, dass seine Fraktion zu dem stehe, was verabredet sei.

„Die Bürger erwarten das“, schrieb er dazu zuletzt auf Twitter.

Newspapers in German

Newspapers from Germany