Corona: Hilferuf an den Bund

Werner hält Lockdown für möglich. Mohring fordert neue rechtliche Basis von Ampel

Erfurt. Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) schließt einen Lockdown für alle nicht mehr aus. Wenn sich zeige, dass die jetzt getroffenen Maßnahmen nicht griffen, dann werde „eine einheitliche Bundesnotbremse notwendig werden“, sagte sie auf Anfrage dieser Zeitung.

Werner bezeichnete die Prognosen als „mehr als besorgniserregend“. Dies gelte mit Blick auf die Infektionszahlen, aber auch die bundesweiten Kapazitäten der Intensivstationen. In Thüringen stieg am Freitag die Sieben-tage-inzidenz auf 806. Ein knappes Drittel der Intensivbetten ist mit Covid-19patienten belegt. 39 Menschen starben mit oder an dem Corona-virus.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) drängte die Ampel-koalition im Bundestag, erneut die gesetzliche Basis für einen Lockdown zu schaffen. Die rechtlich möglichen Maßnahmen reichten nicht aus“, erklärte er per Twitter. Die Länder benötigten dringend „einen größeren, umfangreicheren Instrumentenkasten“.

Ähnlich äußerte sich das Thüringer Cdu-bundesvorstandsmitglied Mike Mohring. „Das Coronavirus stoppt nicht, nur weil wir ein Machtvakuum haben in Deutschland“, sagte er dieser Zeitung. Der Bundestag sollte sofort zusammenkommen, damit die Ampel-koalition das Infektionsschutzgesetz nachschärfen und wieder die pandemische Notlage beschließen könne.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn forderte dazu auf, alle Kontakte

deutlich zu reduzieren. „Die Lage ist dramatisch ernst“, sagte er. Er erklärte Südafrika zum sogenannten Virusvariantengebiet, weil sich dort eine neue, noch ansteckendere Variante des Sars-cov2virus massiv verbreitet.

Ab Samstag 0 Uhr dürfen Fluggesellschaften von dort nur noch Deutsche in die Bundesrepublik befördern, die danach zwei Wochen in Quarantäne müssen. Die Variante B 1.1.529 mit der vorläufigen Bezeichnung „Ny“ist bereits in Belgien aufgetaucht.