Härteres Vorgehen gegen Extremismus

Berlin. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht will härter gegen Extremismus bei der Bundeswehr vorgehen. „Ich werde die rechtlichen Grundlagen schaffen, um Soldatinnen und Soldaten, die bereits länger in der Bundeswehr sind, bei solchen Vorfällen zügig aus dem Dienst entfernen zu können“, sagte die Spd-politikerin dieser Zeitung. „Es kann nicht sein, dass jemand an der Waffe ausgebildet wird und im Dienst verbleibt, der extremistische Positionen vertritt.“

Sie erwarte von der militärischen Führung die klare Ansage, dass extremistische Positionen mit der Bundeswehr nicht vereinbar seien und Konsequenzen hätten, fügte Lambrecht hinzu. „Niemand darf sich auf falsch verstandenen Korpsgeist verlassen“, sagte die Verteidigungsministerin.