Ministerin will Ausgleich für Energiepreise

Siegesmund sieht den Bund in der Pflicht

Erfurt/berlin. Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund drängt den Bund dazu, möglichst bald einen finanziellen Ausgleich für die hohen Energiepreise zu schaffen. Dabei gehe es vor allem um einkommensschwächere Haushalte, erklärte die Grünen-politikern. Das hat die Ministerin am Freitag auch im Bundesrat deutlich gemacht. Thüringen hatte in der Länderkammer dazu einen Antrag vorgelegt.

Laut Siegesmund stiegen die Preise für Energie im vergangenen Jahr im Schnitt um 28 Prozent. Am deutlichsten sei der Anstieg nach Zahlen des Statistischen Landesamtes mit 46 Prozent bei Fernwärme ausgefallen – damit werden viele große Wohngebiete geheizt. Aber auch das Heizen mit Gas und Öl sei sehr viel teurer geworden. „Das können die entscheidenden Euro am Ende eines Monats sein, die sich Menschen mit geringerem oder keinem Einkommen schlicht nicht leisten können“, sagte Siegesmund. Besonders betroffen seien Menschen in Ostdeutschland, deren Verdienst im Durchschnitt immer noch unter dem in Westdeutschland liege.

Auch Nordrhein-westfalen und Bayern fordern ein Entlastungspaket. Der Bund soll eine Reduzierung der Energiesteuern und der Mehrwertsteuer prüfen.