RBB vor dem Abgrund

Christine Richter zur Schlesinger-affäre

Es geht ums schiere Überleben: Der Redaktionsausschuss des Rundfunks Berlin-brandenburg (RBB), also die Vertretung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, hat am Wochenende den sofortigen Rücktritt der amtierenden Geschäftsführung gefordert, um einen Neuanfang im RBB zu ermöglichen. Das System Schlesinger, das nur mit der Unterstützung des inzwischen auch zurückgetretenen Verwaltungsratschef Wolf-dieter Wolf und den unprofessionellen Gremien entstehen konnte, offenbart, was alles beim Öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Argen liegt. Dabei hat dieser eine unglaublich gute Ausgangslage – das Bundesverfassungsgericht entschied in den 1980er-jahren, dass er die Grundversorgung der Menschen garantieren muss und urteilte einige Jahre später, dass die Länder die Finanzierung des Rundfunks sicherstellen müssen. Debatten über die Frage, was ARD und ZDF mit dem durch die Verfassung garantierten Rundfunkbeitrag machen, wurden zwar geführt, aber sie versandeten meist schnell. Die Affäre Schlesinger mit all ihren erschreckenden Details über Geldverschwendung, Klüngel und – so zumindest der Verdacht – Abrechnungsbetrug zeigt, wie dringend die Debatte geführt werden muss. Und wie dringend es Aufklärung und eine neue, starke Führung braucht.

Das wissen auch die Ard-intendanten und der amtierende ARDCHEF Tom Buhrow. Es ist wahrscheinlich, dass wir demnächst noch mehr über die Aufstellung der anderen Ard-anstalten erfahren, denn viele Journalisten haben nun entsprechende Fragekataloge verschickt. Der RBB steht vor dem Abgrund. Und er könnte die ARD mitreißen, kehrt insgesamt nicht endlich Vernunft und Transparenz ein.