Thüringische Landeszeitung (Eichsfeld)
Mehr Geld für junge Juristen
Thüringen will Bezahlung aufstocken
ERFURT. Thüringen will Rechtsreferendaren mehr Geld zahlen. Die Vergütung soll laut Justizminister Dieter Lauinger (Grüne) von derzeit 1100 auf 1250 Euro pro Monat steigen. Das sei in den Haushaltsplänen bereits berücksichtigt. Der Grüne-politiker kontert damit die Kritik von Stefan Kaufmann, Präsident des Thüringer Oberlandesgerichtes (OLG) in Jena.
„Nach der Erhöhung liegen unsere Zahlen bundesweit betrachtet über dem Durchschnitt“, sagt Lauinger, der in seiner Amtszeit bei den Referendaren gespart hatte.
Die monatliche Vergütung sank von 1300 auf 1100 Euro. Zudem fiel der Status als Beamter auf Probe weg. „Vor uns haben schon 15 Bundesländer nicht mehr verbeamtet“, sagt der Minister.
Kaufmann hatte kritisiert, dass die Referendariatsstellen wegen der neuen Bedingungen schwierig zu besetzen seien – und sich im Zweifel die besten Absolventen gegen Thüringen entscheiden. Lauinger begründete die Kürzung der Ausgaben mit Umschichtungen im Etat.
Damit sei die Möglichkeit geschaffen worden, Richter über den Bedarf einzustellen. Das sei notwendig, um die Alterspyramide ausgeglichener zu gestalten, erläutert Lauinger. „Wir brauchen Richter dringender als Referendare. Unser Ziel bleibt, jedes Jahr mindestens zwanzig Richter einzustellen, um eine gesündere Altersstruktur schaffen, als sie derzeit der Fall ist“, so Lauinger.
Die Alterspyramide in der Justiz ist verschoben, da nach der Wende sehr viele Juristen einer Altersgruppe eingestellt worden sind.
Derzeit ist ein Großteil der rund 700 Richter sowie Staatsanwälte über 50 Jahre alt. Es ist bekannt, dass etwa ab 2022 eine große Welle an Ruhestandseintritten auf die Thüringer Justiz zukommt. Innerhalb von acht Jahren wird sie etwa zwei Drittel der Richter verlieren.