Thüringische Landeszeitung (Eichsfeld)
Lässt Kim den Gipfel platzen?
Die Regierung in Pjöngjang stellt den USA Bedingungen für das am 12. Juni geplante Treffen mit Uspräsident Trump
PEKING/ BERLIN. Es ist ein nervenaufreibender Zickzackkurs: Vier Wochen vor dem geplanten Gipfel zwischen Us-präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber, Kim Jong-un, schürt Pjöngjang Zweifel am Zustandekommen des historischen Treffens. Sollten die USA weiter darauf bestehen, dass Nordkorea sein Atomprogramm aufgibt, müsse über die Begegnung noch einmal nachgedacht werden, zitierte die amtliche Nachrichtenagentur KCNA den ersten VizeAußenminister, Kim Kye-gwan. Für Mittwoch angesetzte Gespräche mit ranghohen Vertretern Südkoreas ließ Nordkorea unter Verweis auf ein gemeinsames Us-südkoreanisches Militärmanöver bereits platzen.
Womit droht Pjöngjang – und was steckt dahinter?
Wenn uns die Us-regierung in die Enge treibt und einseitig fordert, dass wir Atomwaffen aufgeben, haben wir kein Interesse mehr an Gesprächen“, erklärte der stellvertretende Außenminister. Anders gesagt: Nordkorea ist bereit, den mit Spannung erwarteten Gipfel platzen zu lassen, sollten die USA zu hart auf atomare Abrüstung drängen.
Die Aussicht auf ein Spitzentreffen ist möglich geworden, weil Kim sich in seiner Neujahrsrede plötzlich zu Gesprächen bereit erklärt hatte. Eine Unterredung mit dem südkoreanischen Präsidenten, Moon Jaein, im April war aus Sicht beider Seiten erfolgreich gelaufen. Doch bei diesem Treffen ging es nur um Symbole, nicht um Inhalte.
Kim dürfte es keineswegs ernsthaft um einen Abbruch der Gespräche mit den USA gehen. Denn dafür hat er bereits zu viele Zugeständnisse gemacht. Zum Beispiel gab es die Zusage, noch im Mai das Atomtestgelände stillzulegen. Kim dürfte es in erster Linie darum gehen, so viele Konzessionen wie möglich herauszuschlagen. Etwa beim Zeitraum des Abbaus der Kernwaf-
fen oder bei der Wirtschaftshilfe für Nordkorea.
Platzt jetzt das Gipfeltreffen von Kim und Trump?
Nicht unbedingt. Das Weiße Haus hat das neueste Rückzieher-signal Nordkoreas heruntergespielt. Man werde die Berichte prüfen. Aber: „Wir sind weiterhin hoffnungsvoll, dass das Treffen stattfinden wird“, unterstrich die Regierungssprecherin Sarah Sanders am Mittwoch. Trump hat ein großes Interesse an einem Abkommen mit Nordkorea. Er möchte den Eintrag in die Geschichtsbücher, dass ihm gelungen ist, woran sich seine Vorgänger die Zähne ausgebissen haben: die Zähmung der Atommacht Nordkorea. Die Welt soll sehen, dass sich seine Strategie des „maximalen Drucks“ausgezahlt hat.
Die Frage ist, wie viele Zugeständnisse der Us-präsident bei dem Polit-poker mit Pjöngjang machen will. Viel Spielraum hat er nicht. Er will als harter Hund in den Gesprächen erscheinen, der Kim in die Knie zwingt. Gelingt ihm dies nicht, dürfte er lieber mit spektakulärem Knall
vom Verhandlungstisch aufstehen, mit der Botschaft: „Nicht mit uns!“
Was hatte
Kim tatsächlich zugesagt?
Die Drohung mag wie ein Sinneswandel aussehen. Doch sie
kommt keineswegs überraschend. Kim hatte sich bei seinem Gipfeltreffen mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in Ende April zwar generell zu einer „kompletten Denuklearisierung“bereit erklärt. Er ist aber unklar geblieben, wie und bis wann sie erfolgen soll. Eine sofortige vollständige Abrüstung hat er nicht zugesagt. Er hat lediglich davon gesprochen, von weiteren Atomtests abzusehen. Die Us-regierung hingegen hat die vollständige Zerstörung aller Atomwaffen schon vor Beginn der Verhandlungen vorausgesetzt. „Kim ist bedacht, eine starke Verhandlungsposition aufrechtzuerhalten“, sagt Go Myong-hyun, Politikwissenschaftler am Asan Institute for Policy Studies in Seoul. Während die USA also einen schnellen und unumkehrbaren Ausstieg aus allen Atom-aktivitäten im Sinn haben, will Kim sein Arsenal nur langsam abbauen.
Was erwartet Trump von Nordkorea?
Kims Versprechen einer „Denuklearisierung“der koreanischen Halbinsel heißt für Trump: vollständige Verschrottung des atomaren Arsenals Nordkoreas. Darüber hinaus erwartet der Us-präsident Kims Zustimmung zu einem lückenlosen Inspektions-regime. Außenminister Mike Pompeo, der in den vergangenen Wochen Nordkorea zweimal besucht hatte, stellte Pjöngjang im Falle einer umfassenden atomaren Abrüstung schon mal Wirtschaftshilfe in Aussicht. Die Forderung nach der Einführung von Menschenrechten oder zumindest einer Lockerung des diktatorischen Regimes haben die Amerikaner bislang nicht erhoben.
Was droht, wenn die Annäherung scheitert?
Der Atom-streit mit Nordkorea würde erneut auffflammen. Kim dürfte sein Nuklearwaffen-programm wieder anfahren und als Erpressungspotenzial gegen die Nachbarländer Südkorea und Japan einsetzen. Tokio hatte für diesen Fall signalisiert, ebenfalls Kernwaffen zum eigenen Schutz anzustreben. Trump wird nicht tatenlos zusehen. Sicherheitsberater John Bolton hatte vor wenigen Wochen in einem Gastbeitrag für das „Wall Street Journal“für einen militärischen Erstschlag plädiert.