Hoff: Minderheitsregierung für Thüringen 2019 eine Option

Staatskanzleiminister spricht sich gegen Vierer oder Fünferkoalitionen sowie gegen Schwarzdunkelrot aus

ERFURT. Wenn jetzt gewählt würde, könnten nur CDU und Linke in Thüringen als Zweierbündnis eine Mehrheit stellen. In der jüngsten Insa-wahlumfrage hatten sie 31 beziehungsweise 26 Prozent, Rot-rot-grün läge nur bei 42 Prozent. Ist die nächste Regierung also Schwarz-dunkelrot? Staatskanzlei-minister Benjamin-immanuel Hoff (Linke) sieht die Zukunft nicht schwarz: Bereits leichte Verschiebung der Umfrage-ergebnisse von Rot-rotgrün würden gute Chancen bedeuten, nach der Landtagswahl im Spätherbst 2019 weiterregieren zu können, so Hoff.

Denkbar sei auch eine stabile Minderheitsregierung. Der Linke hält je nach Wahlausgang dieses Vorgehen im Tlz-interview für bessere Option und warnt vor dem Schmieden von Koalitionen mit vier oder gar fünf Parteien: „Diese breiten lagerübergreifenden Bündnisse bedeuten aufgrund fehlender Gemeinsamkeiten Dauerkonflikte.“Politik verlange „mehr Inhalt als nur Taktik zum Machtgewinn“.

Praktisch bedeuten würde die Idee, mit weniger als 50 Prozent die Regierung zu stellen: „Die stärkste oder die zweitstärkste Partei bildet eine Minderheitsregierung oder auch eine Minderheitskoalition. Um Mehrheiten von Fall zu Fall zu sichern, trifft sie Verabredungen mit anderen Parteien.“In Sachsen-anhalt sei das 1994 bis 2002 erfolgreich vorgemacht worden, erinnert Hoff.

Derzeit dagegen regiert in Sachsen-anhalt eine Kenia-koalition aus CDU, SPD und Grünen. Sie werde „berechtigterweise wahrgenommen als eine Verbindung, die ausschließlich eine Abwehrfunktion“habe – also gegen die AFD gerichtet. So eine Verbindung halte „nur so lange, bis sich ein anderer Mehrheitspartner findet“, betont Hoff.

Derzeitige Umfragen legen nahe, dass nur CDU und Linke

Liebe Leserinnen, liebe Leser!

Stellen wir uns vor: Es würde entschieden, dass allen Ärzten, die aus Thüringen stammen, die Approbation zu entziehen sei. Müsste nicht ein Sturm der Entrüstung von allen Ärzten ausgehen, die keine Thüringer sind? Und von allen Patienten? Wahrscheinlich fragen Sie sich gerade, was mich zu solchen Gedanken veranlasst? Nun: Vor 80 Jahren – genauer gesagt am 25. Juli 1938 – verkündeten die Nationalsozialisten, dass Ärzten am 30. September 1938 ihre Approbation verlören – und zwar aus einem einzigen Grund: Judenhass. Die Antisemiten durften damit rechnen, dass es keine Entrüstung gab – sondern Beifall, weil ganz viele Bürger selbst längst Judenhasser waren. Oder zumindest derart gefühlskalt, dass sie sich zu einer menschliche Regung nicht in der Lage sahen. Und mancher wird – von Angst getrieben – daher lieber still geblieben sein. Es hatte nur fünf Jahre unter Nsdapherrschaft gebraucht, um Deutschland derart verrohen zu lassen. Dabei waren die Ärzte nur eine von vielen Gruppen, denen erst der Beruf sowie das bürgerliche Dasein und dann das Leben genommen werden sollte. Überall – und gerade auch im früh braunen Thüringen.

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