Nix ist mit geschenkt

Die Schlösser und die Kulturhoheit

Wenn Thüringen etwas hat, dann sind es Burgen, Schlösser und Gärten. Die einstige Kleinstaaterei – die kommunalpolitisch bis heute zu spüren ist – hat dem Land ein reiches Erbe an Residenzbauten hinterlassen. Unter Denkmalschutz stehen die allermeisten von ihnen. Doch nicht wenige verfallen. Es fehlt gleichermaßen an öffentlichen Geldern und seriösen privaten Investoren. Das Schloss Reinhardsbrunn bei Friedrichroda, um dessen Enteignung sich das Land gerade bemüht, ist dafür nur ein besonders krasses Beispiel. Somit ist es nur zu begrüßen, dass der Bund den Ländern Thüringen und Sachsenanhalt 200 Millionen Euro übereignen will. Diese bemerkenswerte Summe relativiert sich zwar in Anbetracht des Sanierungsstaus – aber geschenkt ist geschenkt. Oder? Der Bundestag hat Bedingungen gestellt. Werden sie nicht erfüllt, soll kein Geld fließen. Nix ist mit geschenkt. Die erste Bedingung lautet, dass die Länder ebenso viel Geld hinzugeben müssen. Dies lässt sich akzeptieren. Im Unterschied zum sogenannten Digitalpakt für die Schulen, bei dem der Bund ebenfalls auf eine hälftige Finanzierung durch die Länder besteht, hängt daran nicht eine Grundgesetzänderung, die den Föderalismus infrage stellt. Doch die zweite Bedingung geht genau in diese, falsche Richtung. Im Bundestag bestehen einige Politiker darauf, dass Thüringen und Sachsenanhalt ihre Schlösserstiftungen fusionieren und vom Bund mitverwalten lassen. Das ist anmaßend. Die Kulturpolitik gehört, bis auf wenige Ausnahmen, zur Hoheit der Länder. Das müssen so einige in Berlin wieder lernen.