Thüringische Landeszeitung (Eichsfeld)
Landkreis Eichsfeld investiert kräftig in seine Schulen
Trotz klammer Kassen stellt Kreis über 9 Millionen Euro für Schulen, Straßen und Brandschutz im Haushalt 2020 ein und senkt Kreisumlage
Die Grundschule „Brüder Grimm“in Wüstheuterode steht vor einer Sanierung. Zumindest ist im Haushaltsplanentwurf des Landkreises für das kommende Jahr die Summe von . Euro für diese Schule eingestellt. An ihr sei seit knapp Jahren kaum etwas passiert, heißt es. Insgesamt will der Kreis nächstes Jahr über neun Millionen Euro in Schulen, Straßen und mehr investieren.
Eichsfeld. Ein Investitionsvolumen von etwas mehr als 9 Millionen Euro hat der Landkreis Eichsfeld in seinen Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr eingestellt. Die dicksten Batzen dafür gehen in die Schulen, ins Straßennetz und in den Brand- und Katastrophenschutz. Auch der Digitalpakt Schulen soll ab dem Haushaltsjahr 2020 umgesetzt werden – der Abschluss ist für das Jahr 2024 geplant.
Und trotzdem sei es gelungen, den Hebesatz für die Kreisumlage, die die Kommunen an den Landkreis abtreten müssen, noch einmal leicht zu senken, auf nunmehr 37,5 Prozent. Bislang habe der Kreis die Städte und Gemeinden immer angehört, um die Kreisumlage festzusetzen. Doch mit einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 29. Mai dieses Jahres gebe es diese Pflicht nicht mehr. Der Landkreis werde ab jetzt die Gemeinden mit einem gesonderten Schreiben über die beabsichtigte Erhebung und Höhe der Kreisumlage informieren, teilte Landrat Werner Henning (CDU) mit.
Der Haushaltsentwurf 2020 umfasst insgesamt Erträge in Höhe von 150.729.800 Euro und Aufwendungen von 151.198.900 Euro. Damit nehme der Kreis gegenüber dem Jahr 2018 genau 444.000 Euro weniger ein, müsse aber 937.100 Euro mehr ausgeben, erklärte Henning. Noch immer betragen die Ausgaben für soziale Sicherung knapp 48,93 Prozent der Gesamtaufwendungen. Aber dieser Betrag liege 4,1 Millionen Euro unter dem Vorjahr. „Diese Entwicklung ergibt sich insbesondere durch den Rückgang der Flüchtlingszahlen und unbegleiteten minderjährigen Ausländern“, erklärt Henning.
Man habe in allen Bereichen die Beträge an den notwendigen Bedarf angepasst und auf das unbedingt Erforderliche zur Werterhaltung des Anlagevermögens begrenzt, so der Landrat.
Trotzdem sei es nicht nur gelungen, die Kreisumlage zu senken, sondern auch noch investieren zu können. Vor allem in Schulen, Kreisstraßen und den Brand- und Katastrophenschutz. Bei der Prioritätenliste der Straßen, für die knapp 3,5 Millionen Euro vorgesehen sind, macht das Landratsamt tatsächliche Baumaßnahmen von der Bewilligung von Fördermitteln abhängig. Aber im Plan stehen die, für die eine Förderung in Aussicht gestellt wurde.
Dafür geht es an einigen Schulen weiter. Zum Beispiel sollen 800.000 Euro für die Generalsanierung der Storm-Grundschule in Heiligenstadt bereitstehen. „Dort ist seit 30 Jahren so gut wie nichts passiert“, erklärt Martin Henning, Chef des Schulverwaltungsamtes. Diese Schule sei die einzige Grundschule in der Kurstadt, die Kapazitäten für eine Vierzügigkeit aufweise. Und das kleinere Schulgebäude sei jetzt wirklich fällig und soll hergerichtet werden, so dass auf jeden Fall Kapazitäten bereitstünden. „Wir wissen, dass der Kreistagsbeschluss zur Veränderung der Schulbezirke ein Kompromiss ist, die drei Grundschulen zu erhalten“, so Henning. Daran wolle man festhalten, aber gewappnet sein, wenn die Schülerzahlen steigen und weitere leichte Anpassungen der Schulbezirke nötig würden. Auch an der Grundschule in Wüstheuterode seien seit der Wende mehr oder weniger nur Schönheitsreparaturen erfolgt. Auch hier steht eine Sanierung für 200.000 Euro an. Nicht zuletzt sei der Anbau an das Lingemann-Gymnasium in der Kreisstadt dem Platzmangel geschuldet.
Trotz klammerer Kassen werden keine neuen Kredite aufgenommen, vielmehr der Schuldenstand noch einmal reduziert. „Wir werden weiter sinnvoll in unseren Vermögensbestand investieren“, so der Landrat, der bemängelt, dass notwendige Mittel des Landes zur Stärkung der kommunalen Infrastruktur nicht im notwendigen Umfang zur Verfügung gestellt werden. Laut kommunaler Spitzenverbände fehlen den Kommunen jährlich rund 100 Millionen Euro für die laufenden Kosten.