Zahl der Hartz-IV-Klagen rückläufig

Jedes Jahr gehen Tausende gegen ihre Bescheide vor. Oft fehlen nur die benötigten Unterlagen

In Thüringen haben sich weniger Menschen gegen Hartz-IV-Bescheide gewehrt. Im vergangenen Jahr wurden 18.198 Widersprüche eingelegt – und damit 1673 weniger als im Vorjahr, wie aus Daten der Landesarbeitsagentur hervorgeht. Auch die Zahl der neu eingereichten Klagen ging zurück: Von 3242 im Jahr 2018 auf 2716 im vergangenen Jahr. „Ein Grund für den Rückgang ist mit Sicherheit die sinkende Zahl der Menschen, die in Thüringen auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen sind“, erklärte der Chef der

Landesarbeitsagentur, Kay Senius. Im Dezember 2019 seien 120.323 Leistungsberechtigte bei den Jobcentern gemeldet gewesen – 11.206 weniger als im Dezember des Vorjahres.

Am häufigsten wurden Widersprüche gegen Erstattungsbescheide eingelegt. Wenn ein Jobcenter Leistungen nicht mehr bewilligt oder deren Höhe ändert, verlangt es das im Voraus zu viel gezahlte Geld zurück. Gegen solche Bescheide wehrten sich Hartz-IV-Bezieher im vergangenen Jahr am häufigsten.

Im vergangenen Jahr wurden 18.551 Widersprüche abschließend bearbeitet. Rund 10.600 von ihnen wurden zurückgewiesen. Nach Angaben der Landesarbeitsagentur wurde Widersprüchen häufig stattgegeben, weil fehlende Unterlagen nachgereicht wurden. Von den

3467 im vergangenen Jahr abschließend bearbeiteten Klagen waren

1370 teilweise oder in vollem Umfang erfolgreich. 483 endeten mit einem Vergleich.

Senius wies darauf hin, dass die Grundsicherung eine „sehr komplexe Rechtsmaterie sei“und das Konfliktpotenzial größer als in anderen Rechtsgebieten sei. „Wir plädieren deshalb dafür, die Hartz-Gesetze

unter dem Aspekt Rechtsvereinfachungen und Entbürokratisierung stets weiter zu entwickeln“, erklärte Senius.

Auch bundesweit ist ein Rückgang zu verzeichnen. In den Jobcentern gingen im abgelaufenen Jahr

577.100 Widersprüche ein, 95.400 Mal wurde sogar Klage eingereicht, so die Bundesagentur. Das seien

23.000 Widersprüche und 9800 Klagen weniger als ein Jahr zuvor. Die Erfolgsquote liegt sowohl bei Klagen wie auch bei Widersprüchen bei etwa 40 Prozent, wie auch den Statistiken der Arbeitsagentur hervorgeht