Lange Verfahren am Sozialgericht

An Brustkrebs erkrankte Frau will bestimmtes Medikament erstreiten

Sabine Dettmer aus Erfurt hat beim Sozialgericht Gotha 2017 Klage gegen ihre Krankenkasse eingereicht und nun verloren. Sie will erreichen, dass ihre Medikamente, die sie nach Einschätzung eines Arztes für ein qualitativ akzeptables Leben benötigt, von ihrer Krankenkasse bezahlt werden.

Dettmer ist eine von Tausenden in Thüringen, die an den Sozialgerichten klagen. Wer sich von seiner Krankenkasse oder Rentenversicherung benachteiligt sieht, hat das Recht auf eine Klage bei einem der vier Sozialgerichte in Gotha, Nordhausen, Meiningen und Altenburg. Häufig geklagt wird in den Bereichen Krankenversicherung, Unfallversicherung, Rente, Hartz IV oder Sozialhilfe. Zumeist sind es Privatpersonen, die gegen eine der Institutionen klagen.

Wer klagt, braucht Geduld. Beispielsweise dauert am Sozialgericht Gotha ein Verfahren durchschnittlich 13,4 Monate. Allein im vergangenen Jahr gingen dort 3928 Klagen und Anträge ein. Da auch noch Verhandlungen aus früheren Jahren offen sind, waren Ende 2019 insgesamt 4116 Verfahren noch nicht abgeschlossen. Das Sozialgericht Gotha hat elf hauptamtliche Richterinnen und zwölf hauptamtliche Richter, die Recht sprechen. Ihnen zur Seite stehen ehrenamtliche vereidigte Richterinnen und Richter, umgangssprachlich Schöffen genannt. Im Bereich Rehabilitation sind sie nach Angaben des Gerichts knapp. „Dennoch können wir jetzt einschätzen, dass die Zahl noch offener Verfahren jetzt rückläufig ist“, so Pressesprecher Jens Petermann gegenüber dieser Zeitung. Das werde sich auf die Dauer eines Verfahrens auswirken.

Zu jenen 4344 Verfahren, die im vergangenen Jahr in Gotha abgeschlossen wurden, gehört die nicht erfolgreiche Klage von Sabine Dettmer. Sie entschied mittlerweile gemeinsam mit ihrer Anwältin, in Berufung zu gehen. Wann ihre Klage vor dem Landessozialgericht verhandelt wird, ist derzeit noch nicht klar.

In einer Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in Suhl kam es am Montagabend zu einer Schlägerei zwischen fünf Bewohnern. Zwei der drei Täter wurden in Gewahrsam genommen, zwei Geschädigte ins Krankenhaus gebracht, wie die Polizei Suhl gestern mitteilte. Grund für den Streit ist nach ersten Erkenntnissen eine Beleidigung gewesen. Vor Ort hätten die Polizisten Verstärkung gerufen. Insgesamt seien schließlich 18 Streifenwagen im Einsatz gewesen.