Thüringische Landeszeitung (Eichsfeld)
Scholz verteidigt Vorgehen bei Wirecard Tanken: Bis zu 22 Cent Unterschied
„Absurdes Märchen“– Der Vizekanzler geht im Untersuchungsausschuss in die Offensive und weist Schuld von sich
Berlin.
Den „Scholzomat“wollte Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz schon vor zwei Jahren im Kampf um den SPD-Vorsitz ablegen. Emotionaler wollte er werden, nicht mehr reduziert auf seine nüchterne Art. Doch den emotionslosen Scholz gibt es noch. Das mussten die Abgeordneten im Wirecard-Untersuchungsausschuss am Donnerstag erleben.
Im Fokus stand die Finanzaufsicht Bafin, die sich von dem Skandalkonzern lange täuschen ließ. Die
Bafin ist Scholz’ Finanzministerium unterstellt. Ein heikles Thema für den SPD-Kanzlerkandidaten.
Scholz aber geht von Beginn an in die Offensive. Elf Jahre lang sei der milliardenschwere Betrug den Wirtschaftsprüfern von EY, die Jahr um Jahr die Jahresabschlüsse abnickten, nicht aufgefallen. Zwar seien Fehler in den Behörden passiert. „Das Aufsichts- und Kontrollgefüge war für einen solch erheblichen kriminellen Angriff nicht aufgestellt“, sagt er. Aber: „Die Verantwortung trägt nicht die Bundesregierung.“
Im Gegenteil. Die Bundesregiestellt. rung – und damit meint Scholz vor allem sich selbst – habe nach dem Kollaps des Dax-Konzerns die richtigen Schlüsse gezogen. Die Bafin werde reformiert und neu aufge
Auch bei den Wirtschaftsprüfern werde man nachschärfen.
Das geht nicht weit genug, finden Opposition und Union. Scholz’ Ministerium habe die Fehler im Skandal, etwa das umstrittene Verbot der Bafin aus dem Jahr 2019, auf fallende Aktienkurse bei Wirecard zu setzen, zu verantworten. Der Vorwurf: Bafin und Bundesregierung wollten das aufstrebende Tech-Unternehmen schützen. Das sei ein „absurdes Märchen“, sagte Scholz.
Unangenehm wird es für Scholz trotzdem. Der CDU-Abgeordnete Matthias Hauer nimmt ihn ins
Kreuzverhör. „Tragen Sie persönlich Verantwortung?“„Nein.“„Auch nicht Ihre Staatssekretäre?“„Nein. Das sind sehr gute Leute, die sehr gute Arbeit geleistet haben.“Hans Michelbach (CSU) fragt, ob sich Scholz bei Anlegern entschuldigen wolle. Sein Ministerium habe sich „ordnungsgemäß verhalten“, erwidert der Minister.
Der Vizekanzler lässt die Angriffe über sich ergehen. Nur kurzzeitig geht er aus der Rolle. Auf die Frage, ob er mit Wirecard-Aktien gehandelt habe, schmunzelt er. Er besitze keine Aktien, sagt Scholz.
Bonn.
Die Preissprünge an den Zapfsäulen sind noch größer geworden. An ein und derselben Tankstelle beobachtete das Bundeskartellamt 2020 im Schnitt Preisunterschiede von rund zwölf Cent pro Liter am Tag. Vergleiche man die Tankstellen in einer Stadt, finde man sogar Differenzen von durchschnittlich bis zu 22 Cent pro Liter. Damit waren die Schwankungen um rund zwei Cent größer als im Jahr zuvor. Die Kraftstoffpreise seien meist morgens (5 bis 8 Uhr) am höchsten und abends (18 bis 22 Uhr) am niedrigsten. Das Kartellamt hat die Preisentwicklung von 14.800 Tankstellen ausgewertet.