Kritik am Umgang mit Senioren in der Pandemie

Interessenvertretungen unzureichend beteiligt

Der Thüringer Landtag hat den Umgang der Landesregierung mit Senioren während der CoronaLockdowns deutlich kritisiert – mit einem über die politischen Lagergrenzen hinweg getragenen Beschluss. Die Interessenvertretungen von Senioren seien bei Entscheidungen zu den Corona-Schutzmaßnahmen „nur unzureichend“beteiligt worden, heißt es in dem Beschluss, der jetzt mit den Stimmen von Linke, SPD, Grüne, CDU und FDP verabschiedet wurde.

Die Gründe für die mangelnde Beteiligung müssten aufgearbeitet werden. Zudem müsse die Landesregierung eine Konzeption für die Krisenkommunikation insbesondere in pandemischen Lagen erarbeiten. Anders als bei der Beratung von Anträgen üblich, ergriff kein Vertreter der Landesregierung das Wort. Die AfD-Fraktion enthielt sich bei der Abstimmung zu dem Beschluss.

Während der Beratung des Antrages, der zum Beschluss führte, kritisierten Parlamentarier, es sei vor allem unmenschlich gewesen, in den Pflegeheimen den Zugang von Angehörigen teils massiv zu beschränken. Der SPD-Abgeordnete Denny Möller verwies allerdings darauf, dass es für die Politik stets schwierig gewesen sei, die Balance zwischen dem größtmöglichen Schutz von Senioren vor dem Coronavirus auf der einen und dem für sie unbedingt nötigen Maß an Freiheiten auf der anderen Seite zu finden. „Es gab keine Blaupause dazu.“

Vor allem während der Anfangsphase der Corona-Pandemie hatte es zahlreichen Einschränkungen gegeben, die vor allem alte Menschen in Pflegeheimen unmittelbar getroffen hatten. Lange Zeit konnten sie keinen Besuch von Angehörigen oder Seelsorgern empfangen.

Im Beschluss heißt es, eigentlich hätte der Landesseniorenrat qua Gesetz bei der Erarbeitung der Corona-Verordnungen mit einbezogen werden müssen. Dies sei unterblieben. Die Regierung wird aufgefordert, eine Befragung zu beauftragen, die ergründen soll, wie sich die Lebensqualität etwa von Bewohnern von Pflegeheimen während der Pandemie entwickelt hat.