Klare Kante Der Markt regelt es – nicht

Als wäre die Welt nicht schon verrückt genug. Corona, Krieg – und jetzt fordert auch noch die FDP den Eingriff in den freien Markt.

Thomas Kemmerich will sich für die Einführung einer Spritpreisbremse einsetzen. Wie? Das sagt er nicht genau. Aber immerhin: Er hat erkannt, dass der Markt offenbar doch nicht alles regelt und die Verbraucherinnen und Verbraucher immer größere Belastungen aushalten müssen.

Ist also die Spritpreisbremse das bessere FDP-Modell im Vergleich zum Tankrabatt, an dem die FDP im Bund keinen ganz geringen Anteil hatte? Klar ist: Mit der von Thüringens FDP-Chef propagierten Idee von einer einzigen Preisanhebung am Tag, die auch nicht ganz neu ist und in Österreich schon Anwendung findet, würde an den Zapfsäulen mehr Verlässlichkeit einziehen.

Problem dabei: Die jetzt offenbar stattfindenden Muskelspiele der Mineralölkonzerne gegen die Verbraucherinnen und Verbraucher könnten sich noch weiter zuspitzen. Soweit aber, einen Spritpreisdeckel zu fordern, wie ihn Ungarns Präsident Orban im November des vergangenen Jahres festgelegt hat, geht Kemmerich nicht. Und wie steht es um die Übergewinnsteuer, die die Gewinner dieser Preistreiberei zur Kasse bitten würde? Dazu wird sich die FDP vielleicht demnächst noch einmal eine neue Meinung bilden – bisher jedenfalls lehnt sie das Modell im Bund ab.

Wie also weiter? Der Tankrabatt ist ein Rohrkrepierer. Soweit liegt der Thüringer FDP-Chef richtig. Warum eine Spritpreisbremse nach österreichischem Modell das Problem lösen soll? Diese Antwort bleibt er schuldig. Immerhin: Dass der Markt offenbar doch nicht alles regelt, ist auch schon eine Erkenntnis.