Thüringische Landeszeitung (Eichsfeld)
Polizei soll auf E-Autos umrüsten
Analyse zu Ladeinfrastruktur bis Ende September. Innenministerium legt Zurückhaltung ab
Erfurt. Das Thüringer Innenministerium hat seine Zurückhaltung aufgegeben. In der Polizei wird ein Umbau der Flotte auf batteriegetriebene Fahrzeuge forciert – inklusive der Streifenwagen.
Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine „Kleine Anfrage“des AfD-Abgeordneten Ringo Mühlmann hervor. In dem Papier heißt es auf die Frage, ob die Landesregierung „die Erprobung von Elektrofahrzeugen bei der Thüringer Polizei“plane: „Ja, das ist geplant.“Im Januar 2020 war die Antwort aus dem von Innenminister Georg Maier (SPD) geführten Haus deutlich zurückhaltender. Damals hieß es auf eine ähnliche Anfrage, dass „derzeit keine Erprobung von Elektrofahrzeugen geplant“sei.
Warum das Umdenken? Innenminister Maier sagt auf Anfrage: „Wir erleben, dass die Reichweite batteriegetriebener Fahrzeuge sich deutlich verbessert hat. Sie vergrößert sich mit jedem Jahr.“
Die Überlegungen sind weiter fortgeschritten, als das Innenministerium bisher mitgeteilt hat. Bereits im September 2021 gab es einen Erlass, mit dem die Landespolizeidirektion verpflichtet wurde, die Liegenschaften der Polizei hinsichtlich der Ladeinfrastruktur zu analysieren und im dritten Quartal 2022 dem Ministerium zu berichten – also bis Ende September des Jahres.
Maier geht davon aus, dann mehr zu erfahren darüber, wie eine Infrastruktur aussehen kann. Die Zielsetzung macht er schon einmal deutlich: „Wir müssen uns autark machen.“Heißt: Polizeifahrzeuge, insbesondere jene im Streifendienst, dürfen nicht abhängig von öffentlichen Ladestationen sein.
Für die Erprobung von batteriegetriebenen Fahrzeugen sieht das Innenministerium vor, zunächst jene Fahrzeuge einzusetzen, die nicht im Streifendienst unterwegs sind. In einem weiteren Schritt sollen dann die Streifenwagen folgen – ein konkreter Zeitplan hängt auch von der Umsetzung der Schaffung von Ladesäulen ab.
Insgesamt dürften aber noch einige Jahre ins Land gehen, bis die ersten Streifenwagen elektrisch fahren; denn: Gerade erst hat die Thüringer Polizei in größerem Umfang neue Einsatzfahrzeuge mit Verbrennungsmotor bekommen.
AfD-Innenpolitiker Ringo Mühlmann begrüßte das Projekt. Auf Anfrage lobt er, dass Thüringen hier offenbar weit vorn dabei sei. Bisher sind nur Projekte in Niedersachsen und Berlin zur Erprobung von Elektrofahrzeugen bei der Polizei bekannt.
Die Gewerkschaft der Polizei blickt interessiert aber noch nicht überzeugt auf den Plan. GdP-Landeschefin Mandy Koch sagt auf Anfrage: „In Bereichen ohne Eilbedürftigkeit ist der Einsatz von Elektrofahrzeugen bestimmt möglich.“Gerade im Einsatz- und Streifendienst, also da, wo Schnelligkeit geboten ist, dürfe es aber nicht zu einer Verschlechterung des Einsatzwertes für die Polizei kommen.