Thüringische Landeszeitung (Eisenach)
Soziale Frage entscheidet die Bundestagswahl
Eine neue solidarische Gesellschaft verbunden mit der einstigen sozialen Marktwirtschaft der BRD
Stanislav Sedlacik aus Weimar schreibt unter anderem:
Jeder dritte Thüringer ist über 60 und vielen droht die Altersarmut. Bei Vielen sind die Kinder „Go West“, da sie in Thüringen keine Perspektive hatten.
Wir leben im Kapitalismus und die Arbeitskraft ist eine Ware, deshalb muss Jeder sein Arbeitskraft so teuer wie möglich verkaufen.
Mit den Kindern können wir Rentner nicht rechnen, deshalb müssen Konzepte her, wie der Freistaat Thüringen das lösen will. Arbeits- und Sozialministerin Heike Werner (Linke) sagte jüngst bei einer Veranstaltung von Verdi-senioren im SPD-BÜRO von Carsten Schneider (SPDMDB) in Weimar, unsere R2gregierung kann an der Rente, bei Pflegeversicherung und auch bei der Krankenversicherung nichts ändern. Das kann nur Bund. Die R2g-regierung hatte einige Vorschläge im Bundesrat eingebracht, leider ohne Erfolg. Die Anwesenden baten die Ministerin, alle diese Vorschläge, auch wenn sie durch den Bundesrat abgelehnt wurden, in Thüringen bekannt zu machen.
Weiter müssen diese Veranstaltungen wie diese jüngst in Weimar nicht nur im Wahljahr, sondern regelmäßig bis zur Landtagswahl 2019 stattfinden. Konsens der Anwesenden war: Die soziale Frage entscheidet die Bundestagswahl 2017.
Wir sollten nicht nur über eine neue solidarische Gesellschaft reden, sondern die soziale Marktwirtschaft der BRD, wie vor der Wende, zurückholen. Gewerkschaft, SPD, Grüne und Linke müssen somit die CDU entlarven, dass sie nicht konservativ, sondern gegen den sozialen Frieden in der Gesellschaft ist. Konservativ (an traditionellen Werten und überlieferten gesellschaftlichen Strukturen festhaltend) sind SPD, Grüne, Linke und Gewerkschaften, welche die Wiederherstellung der sozialen Marktwirtschaft der BRD bis 1990 zum Ziel haben.