Thüringische Landeszeitung (Eisenach)
Einen tragfähigen Weg entwickeln
Landrat Reinhard Krebs appelliert: Geplanter Kreiswechsel der Stadt Kaltennordheim nicht „auf Biegen und Brechen“durchpeitschen
WARTBURGKREIS. „Hier gehen tiefe Risse durch die Dörfer und Stadtteile, durch Familien- und Freundeskreise. Wie sollen die Menschen Weihnachtsfrieden finden, wenn in einer solchen Situation auf Biegen und Brechen etwas durchgepeitscht wird, was keinen Konsens findet?“Was den geplanten Wechsel der Stadt Kaltennordheim vom Wartburgkreis in den Kreis Schmalkalden-meiningen angeht, möchte Wartburgkreislandrat Reinhard Krebs (CDU) Zeit gewinnen. Zeit, in der man geneinsam einen Weg entwickeln könne, der „tragfähig ist“.
Deshalb fordert er das Land auf, den entsprechenden Paragrafen, der diesen Wechsel regelt, aus dem dem Landtag für kommende Woche zur Entscheidung vorliegenden Gesetz herauszunehmen, da bei einer Klage gegen das Gesetz auch die übrigen dort genannten freiwilligen Fusionen gefährdet wären.
Er, so Krebs, kämpfe dagegen nicht nur, weil mit dem Verlust der Stadt Kaltennordheim „der Wartburgkreis insgesamt geschwächt würde, sondern vor allem, weil in der Region sehr großer Unfrieden herrscht und die emotional aufgeheizte Stimmung, die bereits zu handfesten Übergriffen geführt hat, wieder beruhigt werden muss.“
Der Wartburgkreis erkenne schwere Abwägungsmängel im Gesetzesentwurf. So seien beispielsweise die Gründe des öffentlichen Wohls zwischen den beiden Landkreisen nicht abgewogen worden. Im Gesetzesentwurf wurden ausschließlich die Vorteile eines Wechsels der Stadt Kaltennordheim in den Landkreis Schmalkalden-meinigen benannt. Krebs: „Die Vorteile, die für einen Verbleib im Wartburgkreis sprechen, hingegen sind überhaupt nicht erörtert worden.“Auch seien Regionalent wicklungsaspekte für die gesamte Rhön im Gesetzgebungsverfahren offensichtlich nicht betrachtet worden.
Es gebe noch einige offene Fragen und man müsse ja auch sehen, dass nicht die gesamte Stadt Kaltennordheim wechseln wolle. In den Stadtteilen Klings, Fischbach und Andenhausen etwa gebe es eine Mehrheit dagegen.