Thüringische Landeszeitung (Eisenach)
Mohring macht Carius Vorwürfe
Diezel hält an Parteiamt fest
ERFURT. Vor der für morgen geplanten Wahl von Birgit Diezel (CDU) zur Thüringer Landtagspräsidentin haben der frühere Amtsinhaber Christian Carius und Unionsfraktionschef Mike Mohring gegenseitig Vorwürfe erhoben. Gleichzeitig kündigte der Ex-landtagspräsident an, sein Abgeordnetenmandat Anfang des kommenden Monats niederzulegen.
Für Mohring ist der überraschende Abschied von Carius aus dem Amt des Präsidenten der Anlass für die Turbulenzen der vergangenen Monate. „Das Hin und Her um das protokollarisch höchste Amt im Land, das in dem Rücktritt von Christian Carius seinen Ausgang nahm, hat dem Parlament insgesamt, aber auch der Thüringer CDU geschadet“, sagte Mohring. „Der Eindruck, der vermittelt wurde, war nicht gut.“
Die CDU besitzt als größte Fraktion im Landtag das Vorschlagsrecht für den Landtagsvorsitz. Mohring hatte im November seinen Fraktionsvize Michael Heym für den Posten vorgeschlagen. Doch die Koalitionsfraktionen von Linke, SPD und Grüne ließen ihn bei der Wahl durchfallen und forderten einen neuen Kandidaten. Erst nachdem Mohring vorige Woche Diezel nominiert hatte, signalisierten sie ihre Zustimmung.
Carius kritisierte die Personalie. „Ich wünsche Birgit Diezel alles Gute“, sagte er der TLZ. „Ich bedauere aber, dass nun Mike Mohring mit einer Hypothek für seinen Führungsanspruch belastet ist“, fügte er an. „So fordert er auf der einen Seite Vertrauen von anderen für sich ein, zeigt aber gleichzeitig ein tiefes Misstrauen in die Abgeordneten seiner bisherigen Fraktion, die aus seiner Sicht außer Michael Heym nicht für das Amt infrage kamen.“
Damit beklagt Carius offen die Personalrotation, welche die Kandidatur Diezels ermöglichte. Die 60-Jährige, die schon zwischen 2009 und 2014 als Landtagspräsidentin amtierte, konnte erst nominiert werden, nachdem sie für Marion Walsmann in Parlament nachgerückt war.
Mohring lobte die ausgeschiedene Abgeordnete. Dass sie „im Unterschied zu anderen“auf ihr Mandat verzichtet habe, sei hochanständig, sagte der Fraktionschef. Sie stelle Land und Partei über die Person.
Carius erklärte gestern auf Nachfrage, Anfang Januar sein Mandat niederlegen zu wollen. Erst danach werde er bei beim Autozulieferer Mubea seine neue Tätigkeit antreten.