Thüringische Landeszeitung (Eisenach)
Oßwald und Uth nach Debatte um Beigeordnete mit klaren Mehrheiten
Der neue Treffurter Stadtrat hat sich konstituiert. Der Hauptausschuss wird um einen Sitz auf nun sechs Sitze erweitert
Treffurt. Ob es im neuen Treffurter Stadtrat so friedlich weiter geht wie im alten, wird sich noch zeigen müssen. Zunächst aber sind die ersten Entscheidungen gefallen, und dies allerdings nicht immer einstimmig. Bürgermeister Michael Reinz (Bürger für Bürger/BfB) hatte die neuen Ratsmitglieder aus dem nun um Ifta erweiterten Stadtgebiet per Handschlag auf gewissenhafte Arbeit im Rat verpflichtet.
Er hoffe, dass man konstruktiv zusammenarbeite. „Da wird es sicherlich auch mal kontrovers zugehen, aber doch geeint im Willen, das Beste für die Bürger der Stadt, der Stadtteile und Ortsteile zu erreichen“, so der Rathauschef. In einer kleinen Bilanz der vergangenen Wahlperiode stellte Reinz fest, dass der Rat in seinen 40 Sitzungen 419 Beschlüsse gefasst habe. Davon wurden 402, also fast 96 Prozent, einstimmig gefasst, 15 erhielten eine mehrheitliche Zustimmung, und nur zwei wurden mehrheitlich abgelehnt, 0,48 Prozent. Das belege die tolle, überfraktionelle Zusammenarbeit im alten Rat.
Auf 2. Beigeordneten will die CDU verzichten
Und so war es Reinz eine wichtige Angelegenheit, die ausgeschiedenen Ratsmitglieder Uwe Bartel, Falk Hunstock, Markus Laudenbach, Mario Neuhaus, Uwe Sauer, Reinhard Schmidt, Helmut Schwanz und Hartwig Seifert zu ehren. Zudem sprachen die drei neuen Ortsteilbürgermeister Markus Kiebetrau (Schnellmannshausen), Patrick Junge (Falken) und Frank Schneider (Großburschla) ihren Amtseid und wurden zu Ehrenbeamten auf Zeit ernannt. Aber schon einen Tagesordnungspunkt später war etwas mehr Leben im Rat. Die CDU beantragte, dass man die Wahl des zweiten Beigeordneten verschieben solle. Markus Rippel erläuterte, dass man aus Sicht der CDU diese Position nicht benötige, und deshalb den Antrag stellen wolle, diese in der Hauptsatzung zu strichen. Dieser Vorstoß bekam allerdings keine Mehrheit.
Zumal der bisherige 1. Beigeordnete, Günter Oßwald (Bürger für Bürger), ebenfalls einen Antrag gestellt hatte. Danach soll die Aufwandsentschädigung für den 1. Beigeordneten von 350 auf 250 Euro im Monat gesenkt werden und die des 2. Beigeordneten von 150 auf 100 Euro. Damit wäre der finanzielle Einspareffekt genauso hoch wie er durch die Abschaffung des 2. Beigeordneten wäre, nämlich 1800 Euro im Jahr und 9000 Euro auf die gesamte Wahlperiode. Zudem gelte es, so Reinz, dem größer gewordenen Stadtgebiet Rechnung zu tragen. Das sah die große Mehrheit im Rat genauso.
Und so stand den Wahlen nichts mehr im Wege. Der von BfB und Linken nominierte Günter Oßwald sicherte sich ohne Gegenkandidat 15 der 20 Stimmen und bleibt 1. Beigeordneter der Stadt Treffurt. Der von BfB vorgeschlagene Wolfgang Uth (Ifta) holte ebenfalls ohne Gegenkandidat 14 der 20 Stimmen bei seiner Wahl zum 2. Beigeordneten. Aber eine Änderung der Geschäftsordnung gab es dennoch: Im Hauptausschuss wird es künftig sechs Sitze geben, plus Bürgermeister, der von Amts wegen Mitglied des Ausschusses ist. Bislang gab es nur fünf Mitglieder neben Reinz. Dieser begründete die Änderung damit, dass es bei fünf Mitgliedern plus Bürgermeister bei Abstimmungen Pattsituationen geben könne. Dies gelte es zu vermeiden. Zudem könne mit einem Sitz mehr im Ausschuss das tatsächliche Stimmenverhältnis im neuen Stadtrat besser widergespiegelt werden.
Folge ist, dass die BfB einen Sitz im Hauptausschuss mehr bekommen als nach der alten
Der Hauptausschuss bekommt Zuwachs
Regelung, also drei (mit Reinz dann vier). Die CDU bleibt bei zwei Sitzen und die Linke bei einem Sitz. Aus Sicht des Bürgermeisters ist es zudem gut, weil mit Frank Schneider (Großburschla) als zusätzlichem Mitglied dann zwei Vertreter aus den Orts-/Stadtteilen im Ausschuss Sitz und Stimme hätten. Der Vorstoß fand eine große Mehrheit unter den Treffurter Ratsmitgliedern, nur aus den Reihen der CDU gab es zwei Enthaltungen und eine NeinStimme.