Mueller sagt doch im Kongress aus

Vernehmung zur Russland-Affäre

Washington. Am Montag lasen Hollywoodstars wie Kevin Kline, John Lithgow und Sigourney Weaver in New York stundenlang aus seinem 450 Seiten langen Abschlussbericht zur Russland-Affäre vor. In gut drei Wochen wird der Autor Robert Mueller, Ex-Sonderermittler des Justizministeriums, selbst ans Mikrofon treten. Nach Drängen der oppositionellen Demokraten wird der ehemalige Chef der Bundespolizei FBI im Justizund Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses Rede und Antwort stehen.

Mueller hatte eine parlamentarische Vernehmung bisher abgelehnt. Der Bericht über russische Sabotageversuche der USWahl 2016 und die Rolle, die Donald Trump und seine Wahlkampagne dabei spielten, spreche für sich, hatte er mehrfach betont. Insider gehen davon aus, dass Mueller von den Kernaussagen des Reports nicht abweichen wird: Danach hatte er keine strafbewehrten Belege für illegale Geheimabsprachen von Trumps Wahlkampfteam mit Moskau gefunden.

Allerdings sprach Mueller Trump vom Verdacht strafbarer Justizbehinderung nicht frei. An mehreren Stellen des Berichts wird deutlich, dass Trumps privilegierte rechtliche Stellung eine Anklage unmöglich mache. Die Schlüsselfrage der demokratischen Abgeordneten wird lauten: Wenn Donald Trump nicht Präsident wäre, hätten Sie ihn dann wegen illegaler Kooperation mit Moskau und Justizbehinderung angeklagt? Trump ist erbost. Es handele sich um reine „Schikane“. (diha)