Richteramt soll endlich besetzt werden

Entscheidung noch vor der Sommerpause

Erfurt. Die seit mehr als anderthalb Jahren vakante Stelle des Präsidenten des Oberlandesgerichts (OLG) in Jena soll endlich besetzt werden. „Ich wünsche mir, dass die Entscheidung noch vor der Sommerpause getroffen werden kann“, sagte Justizminister Dirk Adams (Grüne) dieser Zeitung.

Die Verzögerung kam dadurch zustande, weil sich die Auffassung des richterlichen Präsidialrats nicht mit der Auswahlentscheidung des Justizministeriums deckte. Zudem war der Richterwahlausschuss nach der Landtagswahl eine Zeit lang nicht vollständig besetzt. Der Ausschuss trifft sich die Woche.

Der vormalige OLG-Präsident Stefan Kaufmann war freiwillig zum 1. Oktober 2018 und damit drei Monate vor Erreichen der Pensionsgrenze ausgeschieden. Adams hofft, die Stelle ohne Konkurrentenklage besetzen zu können. Allerdings werden Positionen in der Verwaltung nicht selten durch gerichtliche Auseinandersetzungen blockiert. Aktuell sind im Bereich des Justizministeriums sechs Konkurrentenklagen anhängig.

FOTO: DPA Stefan Kaufmann war bis Oktober 2018 Präsident des Oberlandesgerichts in Jena.