Minister Hoff verblüfft über „Querschüsse“

Sachsen-Anhalts Ansage nicht produktiv

Erfurt/Magdeburg. Thüringens Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) hat sich verblüfft über eine Ansage seines Amtskollegen in Sachsen-Anhalt zur Schlösserstiftung der beiden Länder gezeigt. „Die Aussagen des Sachsen-Anhalter Kulturministers Robra nehme ich mit Verwunderung zur Kenntnis. Beide Länder führen derzeit gut und gemeinsam abgestimmt konstruktive Gespräche mit dem Bund. Querschüsse auf das jeweils andere Landesterritorium nützen niemandem, kritisierte Hoff.

Robra (CDU) hatte am Montag angekündigt, dass Sachsen-Anhalt bei der diskutierten gemeinsamen Schlösserstiftung mit Thüringen den Weg hin zu einem Sonderinvestitionsprogramm allein beschreiten wolle (wir berichteten). Hintergrund sind anhaltende Querelen wegen der Schlösserstiftung in Thüringen. „Wir wollen und können nicht darauf warten, dass der innerthüringische Prozess abgeschlossen wird“, hatte Robra gesagt. „Wenn wir kein gemeinsames Dach brauchen, kann Sachsen-Anhalt auch unabhängig von der Entwicklung in Thüringen die Mittel bekommen.“

Hintergrund ist ein Sonderinvestitionsprogramm, mit dem der Bund und beide Länder 400 Millionen Euro für den Erhalt und die Instandsetzung von Schlössern ausgeben wollen. Der Bund übernimmt eine Hälfte, die andere teilen sich die Länder. Zur Voraussetzung dafür macht Berlin bislang aber die Gründung einer gemeinsamen Stiftung, die KMSG (Kulturstiftung Mitteldeutschland Schlösser und Gärten). In ihr sollen nach bisherigen Plänen die Kulturstiftung Sachsen-Anhalt sowie die bisherige Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten aufgehen.

Sachsen-Anhalt gilt als schon lange bereit für die nötigen Schritte. In Thüringen läuft dagegen eine heftige Debatte über die Zukunft der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten. Ein Problem dort ist, das die Struktur im Vergleich zur Stiftung in Sachsen-Anhalt sehr kompliziert ist und eine Zusammenführung schwierig macht. Zudem fürchten manche Thüringer Politiker, dass der Freistaat innerhalb einer gemeinsamen Stiftung übervorteilt werden könnte.

Deshalb werde auch noch über andere Varianten verhandelt. So steht etwa eine schlanke Dachstiftung zur Debatte, über die die Gelder verteilt werden.