Thüringische Landeszeitung (Eisenach)
AfD-Parteitag mit Corona-Auflagen
Höcke und Möller wollen erneut Landessprecher werden. Gerangel in der zweiten Reihe
Pfiffelbach. „Corona ist vorbei und kommt auch nicht wieder.“Mit diesem Satz hatte AfD-Landeschef Björn Höcke im Sommer für Aufsehen gesorgt.
Die Thüringer AfD halten die aktuell hohen Fallzahlen nicht davon ab, am Wochenende einen Parteitag durchzuführen. Bis zu 300 Mitglieder könnten am Samstag nach Pfiffelbach (Landkreis Weimarer Land) kommen. Das sei, sagte Parteisprecher Torben Braga auf Anfrage, „vom Hygienekonzept abgesegnet“. Von der aktuellen Landesverordnung zur Eindämmung des Coronavirus ist die Veranstaltung unter Auflagen gedeckt.
Björn Höcke wiederholt auf Anfrage sein Mantra: Es handele sich in der Statistik nicht um Infizierte, sondern um positiv Getestete. Er gehe nicht davon aus, dass aus dem Parteitag Covid-19-Erkrankte hervorgehen würden, weshalb er der Frage, wie er dann damit umgehen würde, ausweicht.
Aus Parteikreisen heißt es indes, dass einige Mitglieder bereits Abstand von einer Teilnahme genommen hätten – aus zwei Gründen: Entweder verwiesen sie gegenüber dem Landesvorstand darauf, dass sie sich nicht dem Risiko einer Coronainfektion aussetzen wollen oder machten deutlich, nicht gewillt zu sein, sich der Pflicht zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes zu unterwerfen.
Im Unterschied zu früheren Parteitagen dürfen Journalistinnen und Journalisten diesmal nicht dabei sein – der Ausschluss wird mit der Coronapandemie begründet. Parteisprecher Braga sprach auf Anfrage von einer „schweren Entscheidung“. Aber es werde eine OnlineÜbertragung geben. Im Gegensatz zu einigen anderen Landesverbänden
der AfD, bei denen das Grundrecht der Pressefreiheit in der Vergangenheit verletzt wurde, gab es bei der Thüringer AfD bisher nie einen generellen Ausschluss.
Kampfkandidatur um Stellvertreterposten möglich
Die Entscheidung, den Mitgliederparteitag als Präsenzparteitag durchzuführen, sei relativ schnell gefallen, sagt Braga. Denn die Landessatzung hätte bei einem Delegiertenparteitag knapp 300 Anwesende verlangt. Der Berechnungsschlüssel liegt bei einem Delegierten auf fünf Mitglieder. Der Thüringer Landesverband zählt rund 1300 Mitglieder. Auf der Tagesordnung steht deshalb ein Antrag, die Zahl der Delegierten deutlich zu begrenzen. Das Papier sieht vor, dass künftige Parteitage maximal 150 Delegierte umfassen.
Bei den anstehenden Wahlen dürfte es indes ab der zweiten Reihe spannend werden. Denn sowohl Landeschef Höcke als auch sein Co-Sprecher Stefan Möller planen, an ihren Posten festzuhalten. Gegenkandidaten sind bisher nicht in Sicht.
Hinter den beiden Landessprechern strebt die bisherige Stellvertreterin Tosca Kniese eine erneute Kandidatur an. Der Landtagsabgeordneten droht aber Konkurrenz, denn auch Landesvorstandsmitglied Birgit Noll hofft nach Informationen dieser Zeitung, künftig in der Stellvertreterrolle im Vorstand sein zu können. Noll gehört dem Kreisverband Westthüringen an, zu dem früher auch Kniese zählte. Die gehört mittlerweile zum Kreisverband Gera-Jena-Saale-Holzland.
Möglich ist auch, dass eine der beiden Frauen für den Posten als zweite stellvertretende Sprecherin kandidiert. Denn der wird frei. Der Bundestagsabgeordnete und Höcke-Vertraute Jürgen Pohl aus Mühlhausen tritt nicht erneut an. Das bestätigte er dieser Zeitung. Allerdings gilt als unwahrscheinlich, dass sein Kreisverband Eichsfeld-Nordhausen-Mühlhausen sich lediglich durch den im Eichsfeld wohnenden Björn Höcke im Vorstand repräsentiert sehen will.