Schwarzenegger: „Sturm aufs Kapitol erinnert an Pogromnacht“

Melania Trump, First Lady der USA, hat sich erstmals nach dem Gewaltausbruch von Trump-Anhängern am Kapitol geäußert. Sie verurteilte die Gewalt und erklärte zum Abschluss: „Es war die Ehre meines Lebens, als Ihre First Lady zu dienen.“

Die Bundesregierung sieht die Sperrung des Twitter-Kontos von US-Präsident Donald Trump kritisch. Die Betreiber sozialer Netzwerke trügen zwar Verantwortung dafür, dass die politische Kommunikation nicht mit Hass und Anstiftung zu Gewalt vergiftet werde, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Die Meinungsfreiheit als Grundrecht von elementarer Bedeutung könne aber nur durch den Gesetzgeber und nicht nach der Maßgabe von Unternehmen eingeschränkt werden. Deswegen sehe Kanzlerin Angela Merkel (CDU) es als problematisch an, dass die Konten des US-Präsidenten geschlossen worden seien.

„Es ist richtig, dass der Staat, der Gesetzgeber, dazu einen Rahmen setzt“, sagte Seibert zur Lage in Deutschland. Grundsätzlich pro- blematisch sei es, was es in sozialen Medien an verfälschenden und Ge- walt fördernden Äußerungen gebe. Die Bundesregierung hatte in den vergangenen Jahren viel Druck auf die Online-Plattformen gemacht, um sie zu einem schärferen Vorge- hen unter anderem gegen Hassrede zu drängen.

Twitter hatte Trumps Konto dauerhaft gesperrt und ihm damit eine wichtige Kommunikationsplattform entzogen. Grund sei das „Risiko einer weiteren Anstiftung zur Gewalt“. Trump warf Twitter am Freitagabend vor, sich mit den Demokraten verschworen zu haben, um ihn und seine Anhänger zum Schweigen zu bringen. dpa

Was braucht es, um die Demokratie zu verteidigen? Ein Schwert und die Muskelkraft des Mr. Universe: Mit dieser Symbolkraft hat Arnold Schwarzenegger (73) die Amerikaner in einer Videobotschaft nach dem Sturm auf das Kapitol dazu aufgerufen, die Spaltung des Landes zu überwinden. In einer Rede „an meine amerikanischen Mitbürger und Freunde auf der ganzen Welt“sagte der frühere Schauspieler und Ex-Gouverneur Kaliforniens am Sonntag: „Wir müssen uns gemeinsam von dem Drama heilen, das gerade passiert ist. Wir müssen als Amerikaner heilen.“Dabei zeigte Schwarzenegger keine Scheu vor Nazi-Vergleichen: Der Sturm aufs Kapitol am vergangenen Mittwoch erinnere ihn an die Pogromnacht („Night of Broken Glass“) von 1938, als in Deutschland die Synagogen angegriffen wurden. Die Nazi-Lügen hätten seinen Vater verführt, der nach dem Krieg ein gebrochener Mann gewesen sei und seine Kinder geschlagen habe. Auch Trump habe seine Anhänger mit Lügen zum Putschversuch verführt. bik