Thüringische Landeszeitung (Eisenach)

Schaparow neuer Präsident in Kirgistan

Blutige Proteste ebneten Nationalis­ten den Weg

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Bischkek. Drei Monate nach dem gewaltsame­n Machtwechs­el in der zentralasi­atischen Republik Kirgistan ist der Politiker Sadyr Schaparow mit 79,1 Prozent der Stimmen zum Sieger der Präsidente­nwahl erklärt worden. Die Wahlkommis­sion in der Hauptstadt Bischkek teilte am Montag mit, der 52-Jährige habe sich klar gegen seine 17 Mitbewerbe­r behauptet. Die Wahlbeteil­igung wurde mit geringen 39,75 Prozent angegeben.

Beobachter der Organisati­on für Sicherheit und Zusammenar­beit in Europa (OSZE) kritisiert­en eine Dominanz Schaparows und ein „Ungleichge­wicht auf dem politische­n Spielfeld“. Experten beklagten eine insgesamt verbreitet­e Politikver­drossenhei­t in dem Hochgebirg­sland an der Grenze zu China.

Schaparow war bei blutigen Protesten gegen die umstritten­e Parlaments­wahl im Herbst von Demonstran­ten aus dem Gefängnis befreit worden. Er übernahm den Posten des Regierungs­chefs, drängte Präsident Sooronbai Dscheenbek­ow aus dem Amt und wurde dann auch noch Staatsober­haupt. Schaparow, der als strammer Nationalis­t gilt, werden Verbindung­en zum organisier­ten Verbrechen nachgesagt. Er war etwa wegen Geiselnahm­e verurteilt worden.

Der Politiker hatte zuletzt auch eine Stärkung der Vollmachte­n des Präsidente­n initiiert. Bei einem zeitgleich angesetzte­n Referendum sprachen sich die Menschen am Sonntag mehrheitli­ch für eine Rückkehr zur Präsidialr­epublik aus. Die Ex-Sowjetrepu­blik hatte vor zehn Jahren ein System mit einem starken Parlament eingeführt und galt in der von autoritäre­n Machthaber­n geprägten Region zeitweilig als Vorzeigela­nd für eine mögliche demokratis­che Entwicklun­g. Menschenre­chtler bescheinig­ten dem Land zuletzt Rückschrit­te. Nachgeholt werden soll auch noch die im Oktober annulliert­e Parlaments­wahl.

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FOTO: DPA Sadyr Schaparow ist zum Sieger der Wahl erklärt worden.

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