Thüringische Landeszeitung (Eisenach)
Mehr „Cybercrime“-Ermittler in Thüringen nötig
CDU fordert Aufstockung. Innenministerium sieht in mehr Stellen eine Hilfe
Die Thüringer CDU fordert eine personelle Aufstockung des Dezernates „Cybercrime“beim Thüringer Landeskriminalamt (LKA). „Das Konzept aus 2014 kann nicht die Herausforderungen von 2030 beantworten“, sagt Raymond Walk, innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, auf Anfrage.
Das Dezernat existiert seit
2014. Von Beginn an gab es Probleme, die Stellen zu besetzen. Erst 2019 war das Dezernat mit
19 Ermittlerinnen und Ermittlern voll arbeitsfähig. Die wurden vom damaligen Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) allerdings drei Jahre vorher angekündigt. Walk fordert nun: „Diese Stellen sind zwingend aufzustocken.“
Aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine von Walk gestellte „Kleine Anfrage“geht allerdings hervor, dass die Fallzahlen in Thüringen zwei Jahre in Folge zurückgegangen ist. 2019 wurden 2424 Fälle bearbeitet, im Jahr davor waren es 2517. In den Jahren 2016 und 2017 hatten die Spezialisten jeweils mehr als 2700 Fälle vorliegen.
Dennoch hält Walk an seiner Forderung fest, spekuliert über ein großes Dunkelfeld: „Dass über vier Jahre die Zahlen im Bund in die Höhe schnellen und in Thüringen rückläufig sein sollen, kann schlicht nicht sein.“Im Innenministerium ist man davon überzeugt, dass die personellen Ressourcen in den vergangenen Jahren ausreichend waren. Allerdings: Auch im von Minister Georg Maier (SPD) geführten Haus sieht man die Notwendigkeit einer personellen Verbesserung – jedoch nicht ausschließlich auf das LKA fokussiert. Es werde seit geraumer Zeit „eine Stellenmehrung gefordert“, heißt es auf Anfrage. „Dabei soll gerade auch der Kriminalitätsentwicklungen im Bereich Cybercrime Rechnung getragen werden, von der nicht nur das Dezernat des Landeskriminalamtes betroffen ist“, sagte eine Ministeriumssprecherin.