Viele Verstöße gegen Ausgangssperre

Erfurt.

Die Thüringer Polizei und die Ordnungsbehörden der Kommunen haben in den vergangenen Wochen Hunderte Menschen angezeigt, weil sie offenbar gegen die coronabedingte nächtliche Ausgangssperre verstoßen haben. Alleine Polizisten hätten nach vorläufigen Zahlen etwa 750 entsprechende Ordnungswidrigkeiten zur Anzeige gebracht, sagte ein Sprecher der Landespolizeidirektion.

Weil solche Verfahren teilweise erst nachträglich in die Polizeisysteme eingegeben würden, sei es möglich, dass sich diese Zahl noch weiter erhöhen werde. Ob die Ordnungsämter der Kommunen wegen der Anzeigen tatsächlich Strafen aussprechen werden, obliegt ihnen. Darüber entscheidet nicht die Polizei.

Von Mitte Dezember bis vergangenen Freitag galt in Thüringen eine landesweite, nächtliche Ausgangssperre. Die Menschen durften ihre Wohnungen zwischen 22 und 5 Uhr nur aus einem triftigen Grund verlassen – etwa für den Weg zur Arbeit oder einen Spaziergang mit dem Hund. Diese Ausgangssperre ist mit Inkrafttreten der neuen Corona-Verordnung aufgehoben worden.

Neben Polizisten haben in einzelnen Kommunen auch andere Ordnungskräfte kontrolliert, ob die Ausgangssperre eingehalten wurde. Wie viele Anzeigen diese Ordnungskräfte zusätzlich zu denen der Polizei geschrieben haben, lässt sich nicht pauschal sagen – unter anderem, weil bei den Ordnungsämtern in der Regel nicht danach unterschieden wird, ob eine Anzeige von einem Polizisten oder einem kommunalen Mitarbeiter eingereicht wurde.

Im Landkreis Schmalkalden-Meiningen zum Beispiel liegen nach Angaben eines Sprechers des dortigen Landratsamtes insgesamt 43 Anzeigen wegen mutmaßlicher Verstöße gegen die Ausgangssperre vor, davon richten sich 37 Anzeigen gegen Männer und sechs gegen Frauen.

Auch in der Landeshauptstadt hielten sich Menschen nach Angaben einer Sprecherin der Stadtverwaltung nach Beginn der Ausgangssperre vor allem im Innenstadtbereich unberechtigterweise noch auf. Die Erwischten seien meist jugendlich und männlich gewesen.