Millionen bleiben ungenutzt

Ministerium: Abruf von Fördermitteln für ländlichen Raum durch Corona-Krise behindert

Thüringen reiht sich in eine Auswahl von Bundesländern ein, die im vergangenen Jahr die ihnen vom Bund zur Verfügung gestellten Gelder aus dem Sonderrahmenplan „Förderung der ländlichen Entwicklung“nicht vollständig abgerufen haben.

Nach Angaben der Bundesregierung blieben in Thüringen mehr als

4,5 Millionen Euro ungenutzt.

10,608 Millionen Euro hätten bereitgestanden. Abgeflossen sind aber nur 6,09 Millionen Euro. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage des Thüringer Bundestagsabgeordneten Anton Friesen (AfD) hervor, die dieser Zeitung vorliegt.

Demnach haben zum Beispiel Sachsen (11,2 Millionen Euro) und Bayern (36,8 Millionen Euro) die bereitgestellten Gelder zu 100 Prozent verwendet. Sachsen-Anhalt hingegen rief keine Mittel aus dem Sonderrahmenplan, der ein Gesamtvolumen von 200 Millionen Euro hat, ab. Mehr als elf Millionen Euro blieben so ohne Verwendung.

Im Thüringer Infrastrukturministerium wird mit Effekten der Coronakrise begründet, dass die Gelder aus Berlin nicht vollständig abgeflossen seien. So habe der gesenkte Mehrwertsteuersatz dazu geführt, dass Zuwendungshöhen nach unten korrigiert werden mussten.

In einigen Fällen wurden die Projekte teilweise zurückgezogen, ein Vorhaben fiel ganz ins Wasser. Dabei habe es sich um ländlichen Wegebau gehandelt, der in der Regel kostenintensiv sei. Das habe sich deutlich ausgewirkt. Zudem seien

Handwerker schwer verfügbar gewesen, hieß es weiter.

Probleme gab es aber auch in den Verwaltungen – insbesondere begründet durch die Corona-Pandemie. So führten „personelle Ausfälle durch Krankheit und Quarantäne“dazu, „dass sich Arbeitspläne verschoben haben“, teilte eine Sprecherin von Infrastrukturminister Benjamin Hoff (Linke) auf Anfrage mit. Maßnahmen seien deshalb erst verspätet angegangen oder gleich ganz in die nächsten Jahre verschoben worden.