Thüringische Landeszeitung (Eisenach)
Post erwartet Ansturm auf Briefwahl
Unterlagen werden schon verschickt. Konzern-Vorstand Tobias Meyer erläutert, was zu beachten ist
Berlin.
Im Briefkasten landet in diesen Tagen bei vielen Post: Die Städte und Gemeinden verschicken ihre Wahlbenachrichtigungen für die anstehende Bundestagswahl. 60,4 Millionen Deutsche dürfen bei der Wahl im September ihre Stimme abgeben. Das bedeutet auch: 60,4 Millionen Wahlbenachrichtigungen werden verschickt, der Großteil davon über die Deutsche Post DHL. Dabei wird es nicht bleiben. Denn seit rund einer Woche läuft auch die Briefwahl. Und die dürfte in diesem Jahr regen Anklang finden, meint Tobias Meyer. Der 45-Jährige ist Konzernvorstand bei der Deutschen Post DHL und verantwortet den Bereich Post und Pakete Deutschland. „Die Briefwahl kann ein großes Ausmaß annehmen“, sagte Meyer im Gespräch mit unserer Redaktion.
In den vergangenen Jahren gab es immer wieder Pannen
Wie beliebt die Briefwahl in Zeiten der Pandemie ist, hat die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz im März gezeigt. Damals gaben zwei Drittel der Wählerinnen und Wähler ihre Stimme postalisch ab. Zwar waren die Bedingungen andere – die Corona-Fallzahlen waren hoch, Impfungen knapp, es herrschte Lockdown. Trotzdem dürfte der Anteil der Briefwähler deutlich höher liegen als noch vor vier Jahren, als bei der Bundestagswahl 13,4 Millionen Wählerinnen und Wähler und damit rund jeder Vierte seine Stimme per Briefwahl abgab. „Ob das im hohen 40er-Prozentbereich oder sogar im 50er-Prozentbereich sein wird, werden wir sehen. Vorbereitet sind wir auch auf den Fall, dass mehr als 60 Prozent der Wähler Briefwahl nutzen“, sagte Meyer Das größte Aufkommen an Briefwahlsendungen verzeichne die Deutsche Post in der Regel kurz vor dem Wahltag, sagte Meyer. In der Vergangenheit belasteten allerdings Pannen das Image der Briefwahl. 2017 etwa waren Wahlumschläge in Köln unten offen, die Scheine drohten herauszufallen. In Bielefeld wurden Unterlagen doppelt verschickt.
Um Pannen in diesem Jahr zu verhindern, habe die Post frühzeitig das Gespräch mit den Kommunen gesucht, sagte Meyer. Vor allem die Schnittstellen zwischen Post und Kommunen seien als Fehlerquellen ausgemacht worden. „Da waren Wahlbenachrichtigungen auf zu dünnem Papier gedruckt und liefen nicht gut durch die Sortiermaschine, oder der Umschlag war zu dunkel, um die Anschrift automatisch lesen zu können“, sagte Meyer. Sollte ein Brief nicht automatisch lesbar sein, werde man ihn manuell bearbeiten und trotzdem zustellen. „Ob wir das dann immer taggleich hinbekommen, werden wir sehen müssen. Daher ist die Beachtung der Fristen wichtig“, sagte Meyer. Spätestens am Freitag, 24. September, müssten die Briefe vor der Leerung eingeworfen werden. „Bei der Briefwahl zählt nicht der Einwurf, sondern die Zustellung. Deshalb reicht es definitiv nicht aus, wenn man seinen Brief am Samstagabend nach der letzten Leerung oder gar erst am Sonntag einwirft.“
Dringend davon ab rät der PostKonzernvorstand Wählerinnen und Wählern, die Unterlagen als Einschreiben zurückzusenden, weil sie auf Nummer sicher gehen wollen. Die Unterlagen sollten wie vorgesehen zurückgesendet werden. Es gebe Übergabelisten und klar geregelte Verfahren mit den Kommunen.
Manch einer beobachtet derzeit folgendes Phänomen: Der Nachbar hat seine Wahlbenachrichtigung bereits erhalten, man selbst ist aber noch leer ausgegangen. Ist das schon eine erste Wahlpanne? „Das liegt in der Regel nicht an unserer Zustellung, sondern daran, dass viele Kommunen die Benachrichtigungen in verschiedenen zeitlichen Blöcken drucken und ausliefern“, erklärt Meyer.
Um Pannen kurz vor der Wahl zu vermeiden, will die Post am Wahlsonntag und in den Tagen zuvor weitere Kapazitäten zur Verfügung stellen. So solle kontrolliert werden, dass die Briefkästen nicht überfüllt sind. „Wir werden spezifisch nachprüfen, dass auch wirklich nichts liegen bleibt“, sagte Meyer.
Auch in den von der Flutkatastrophe vor rund sechs Wochen besonders betroffenen Gebieten solle die Briefwahl reibungslos funktionieren. Die Infrastruktur und die Filialen seien wiederhergestellt, wenn auch bisweilen durch vorläufige Standorte. In zwei Filialen stelle zudem die Bundeswehr per Feldpost die Versorgung sicher.
Laut Meyer ist der Deutschen Post durch die Flutkatastrophe ein Schaden in Millionenhöhe entstanden. 130 Fahrzeuge seien zerstört oder beschädigt worden. Wie viele Briefe und Pakete in der Flut verloren gegangen sind, konnte Meyer nicht beziffern. Am Nachmittag vor der Flut seien die Filialen noch geleert worden, auch die Fahrzeuge seien zumeist leer gewesen. Allerdings sei eine Filiale komplett leergespült worden. Auch habe man einige Briefkästen nicht mehr finden können, so Meyer: „Entsprechend wissen wir nicht, wie viele Sendungen darin waren.“