Thüringische Landeszeitung (Eisenach)
Kammer: Energiesteuer senken
Handwerk und Industrie sehen in den hohen Preisen eine Bedrohung für Unternehmen
Gera/Erfurt. Industrie und Handwerk fordern die Politik angesichts der Explosion bei den Energiepreisen zum Handeln auf. Die hohen Kosten für Strom, Gas und Kraftstoff seien eine zunehmende Bedrohung von zahlreichen Unternehmensexistenzen, warnt die Handwerkskammer Ostthüringen.
Sie fordert den neuen Bundestag auf, Senkungen bei der Energiesteuer vorzunehmen. Bei den Kraftstoffen mache diese Steuer 40 Prozent
des Preises aus. Hinzu komme eine CO2-Abgabe von vier Prozent. „Schlussendlich wird auf alles noch einmal die Mehrwertsteuer draufgeschlagen. Diese Art der Doppelbesteuerung gehört endlich abgeschafft“, fordert Kammerpräsident Wolfgang Jacob. Das Gleiche gelte für den Gaspreis, wenn auch hier „der Anteil an Steuern und Abgaben nur etwa 26 Prozent beträgt.“
Jacob fordert die verantwortlichen Politiker auf, den Spekulationen an der Leipziger Energiebörse EEX, „die zu einer künstlichen Verknappung
führen und damit für eine Preiserhöhung am Strommarkt sorgen“, Einhalt zu gebieten. Aus Sicht der Kammer dürften nur noch Marktpartner an der Energiebörse in Leipzig handeln, die auch einen Kundenstamm als Hintergrund haben. „Es kann nicht sein, dass Börsenhändler ohne Kundenbackground einen ganzen Markt durcheinanderwirbeln und sowohl gewerbliche als auch Privatkunden die Leidtragenden sind“, so Jacob.
Ähnlich haben sich auch die Thüringer Industrie- und Handelskammern
geäußert. „Die erhöhten Kostenbelastungen durch Rohstoffund Materialknappheit sowie explodierende Energiepreise bremsen den Aufschwung“, so Almut Weinert von der Ostthüringer IHK. „Uns erreichen immer mehr Hilferufe von energieintensiven mittelständischen Unternehmen, für die steigende Energiepreise zunehmend zum Geschäftsrisiko werden“, so Antje Welz von IHK Erfurt. Nach Ansicht der IHK Suhl raube der Anstieg der Energiepreise den Unternehmen jegliche Spielräume.