Klartext - Leser haben das Wort

Liebe Leserinnen, liebe Leser. Lassen Sie uns weit zurückblicken auf den 19. November 1972. An dem Tag wurde der 7. Bundestag gewählt und erstmals zog Wolfgang Schäuble als Abgeordneter ins Parlament ein. Damals – es waren die Zeiten von Willy Brandt – durften in der Bundesrepublik erstmals junge Menschen ab 18 ihre Stimme abgeben. Zuvor hatte das Wahlalter bei 21 gelegen.

Heute reden wir über die Frage, ob das Wahlalter auf 16 gesenkt werden soll. Und Schäuble ist noch einmal ins Parlament eingezogen – in den mittlerweile 20. Bundestag. Damit ist er der dienstälteste Abgeordnete. Und seit 2017 ist klar, dass die Alterspräsidentschaft eben nicht mehr am Jahrgang, sondern an der Zahl der Jahre im Parlament festgestellt wird. Heißt: Es gibt im Bundestag einen

Wegen eines Bildes jüngst über dem Artikel „Mittelstand findet kaum Fachkräfte“schreibt ein Leser – auch mit Blick auf die Arbeit des Fotografen:

Arbeitsschutz geht alle an! Der weibliche Lehrling steht an einer Maschine, die ein rotierendes Teil hat. Wieso trägt sie keinen Kopfschutz/Haarschutz? Wieso lässt das der Lehrmeister zu? Wieso setzen sie so ein Bild in die Zeitung? Ein Brille zum Schutz der Augen wird getragen. Aber was würde passieren, wenn das Haargummi reißt und die langen Haare des Mädchens in den rotierenden Teil der Maschine gelangen? Nicht vorstellbar.

Rüdiger Banse, Erfurt

Ein Leser schreibt:

Nachdem die Sondierungsgespräche der möglichen Ampel-Koalitionäre einen Aufbruch für Deutschland für möglich erachtet haben, erschließt sich mir die Vision eines deutlich besseren Deutschlands. Man stelle sich nur folgendes vor: Die potenziellen Koalitionäre erarbeiten ein Papier, das jedem der Beteiligten, selbst in einer Mitgliederbefragung ihrer Parteien, nur ein klares „Ja“abringen kann. Die abschließende personelle Abstimmung ergibt eine Bundesregierung, in der sich paritätisch die beiden dominierenden Geschlechter ebenso wiederfinden wie der inzwischen 20-prozentige Migrationshintergrund unserer Gesellschaft.

Dann wird im Bundestag über die besten Wege unseres Landes in eine mindestens ebenso gute Zukunft diskutiert auf nur einer Grundlage: Das beste Argument siegt, es muss ja nicht meins sein. Die AfD als die Partei, die im allgemeinen ohne Argumente recht zu haben glaubt, versinkt in der Bedeutungslosigkeit. Und damit auch diese ganzen Hassreden auf Andersdenkende oder Menschen, die auf die eine oder andere Weise anders sind. Und genau dadurch in unserem Alltagsleben wieder das Miteinander die Oberhand gewinnt. Keiner hasst mehr den anderen, nur weil der eine andere Meinung hat. Oder anders ist als du und ich.

Der Geimpfte kann sich mit dem guten Argument durchsetzen, dass

Abgeordneten der AfD, der das Licht der Welt früher als Schäuble sah. Ausweislich der Seite afdbundestag.de/wortlaut-der-umstrittenen-passage-der-rede-von-alexander-gauland hatte er bei seiner Rede am 2. Juni 2018 im thüringischen Seebach gesagt: „Ja, wir bekennen uns zu unserer Verantwortung für die 12 Jahre. Aber, liebe Freunde, Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in unserer über 1000-jährigen Geschichte.“Bei manchen ändert die Zeit wenig …

Ich habe erst jenem zugehört, der sich für ihn aussprach. Dann kamen Carsten Schneider von der SPD und Michael Grosse-Bröhmer (CDU). Beide machten klar, warum Schäuble der legitime Alterspräsident sein sollte. Schäuble hielt eine sehr gute Rede – und ist jetzt nur noch Hinterbänkler. Zeiten ändern sich. g.sommer@tlz.de

Impfen seit 150 Jahren die größte Errungenschaft für das Überleben unser Spezies ist. Und der Ungeimpfte hat im Gegenzug das Recht, Skepsis gegenüber neuen Impftechnologien auszudrücken. Dann allerdings mit der Konsequenz, dass er den Geimpften durch seine Anwesenheit Schaden zufügen kann (Impfdurchbrüche!) – und deshalb 2G als gesellschaftlichen Standard akzeptiert. Solange, bis sich das Problem durch (Eigen-)Infektion oder Impfung aufgelöst hat. Können wir darüber nicht wirklich sachlich reden, ohne uns persönlich anzufeinden?

Die „Ampel“könnte also zumindest den Weg aufzeigen in eine Gesellschaft, die sich ganz sicher eine übergroße Mehrheit von uns wünschen. Diese ewige Konfrontation auf allen möglichen Ebenen geht mir jedenfalls gehörig auf den Keks. Das muss endlich aufhören. Wir alle sind Menschen. Und jeder von uns hat das Recht auf ein glückliches Leben.

Klaus Gebhardt,

Heilbad Heiligenstadt

Eine Leserin schreibt:

Mit Kopfschütteln und Unverständnis habe ich den Leserbrief des Herrn Dr. Bilke aus Coburg gelesen und muss dazu ein paar Worte loswerden. Wir hier in Weimar waren froh, dass der Zwiebelmarkt (dessen Ursprung übrigens auf dem Frauenplan und der Esplanade war) in diesem Jahr trotz Pandemie wieder etwas größer ausfiel als 2020. Wieder mit Musik auf allen Plätzen. Für jeden Geschmack war etwas dabei. Danke an die Stadtverwaltung.

Wenn dann Besucher kommen und sich so über unseren Zwiebelmarkt aufregen, kann man nur mit dem Kopf schütteln. Über Parkmöglichkeiten, Baustellen und so weiter konnte man sich gut im Internet informieren. Oder sollte ein roter Teppich ausgelegt oder der Herr über die Baustelle getragen werden? Auf solche Besucher können wir gerne verzichten.

Rita Scholz, Grammetal OT Ulla

Berlin.

An diesem Mittwoch nehmen 22 Arbeitsgruppen die Verhandlungen über eine Ampelkoalition auf. FDP-Generalsekretär Volker Wissing sagt im Interview mit unserer Redaktion, woran ein Bündnis mit SPD und Grünen noch scheitern könnte.

Volker Wissing: Wir werden in den Gesprächen mit SPD und Grünen eine Antwort finden, die der aktuellen Situation angemessen ist. Die Haltung der FDP ist klar: Der Ausnahmezustand darf kein Dauerzustand werden. Wir müssen zu einer neuen Normalität kommen, und das so schnell wie möglich. Der Deutsche Bundestag muss die Dinge wieder entscheiden – und nicht die Bundesregierung mit einer weitgehenden Ermächtigung.

Die Bundesländer haben die Möglichkeit, auf regionales Infektionsgeschehen sehr präzise und maßvoll zu reagieren. Ich sehe keinen Grund, jetzt nationale Verschärfungen anzuordnen – im Gegenteil. Wir dürfen nicht ignorieren, welche Folgen diese Corona-Maßnahmen haben. Es sind schwerste soziale, gesundheitliche, psychische, wirtschaftliche und auch kulturelle Schäden in unserer Gesellschaft entstanden. Wir müssen zu einem Abwägungsprozess kommen, der anders ist als in der Vergangenheit. Mit einer hohen Impfquote in der Bevölkerung haben wir eine ganz andere Lage.

Wir leben in einem Land der Meinungsfreiheit. Und prominent zu sein, bedeutet ja nicht, dass man seine Meinungsfreiheit verliert. Ob es allerdings besonders verantwortungsvoll ist, was Herr Kimmich gesagt hat, steht auf einem anderen Blatt. Gerade wenn man prominent ist, sollte man seine Meinung überprüfen, ob sie Vertrauen schafft oder Vertrauen zerstört.

Es geht in diesen Gesprächen nicht darum, dass der eine sich gegen den anderen durchsetzt, sondern dass man einen vernünftigen Weg findet. Wir brauchen Investitionen in Klimaneutralität vor allem im privatwirtschaftlichen Bereich. Und Steuererhöhungen sind der Investitionskiller schlechthin. Wir müssen einen Weg finden, wie wir diese dringend benötigten privaten Investitionen beschleunigen. Förderprogramme sind eine Möglichkeit.

Ich bin zunächst einmal überrascht, dass die Steuererhöhungen, die SPD und Grüne im Wahlkampf gefordert haben, ständig für etwas anderes verwendet werden sollten. Erst für Klimaschutz, jetzt für Entlastungen. Es bringt uns aber nicht weiter, wenn jeder Verhandlungspartner darüber spricht, was er machen würde, wenn er alleine regieren könnte. Wir haben die Aufgabe, gemeinsam an der Bildung einer Regierung zu arbeiten, hinter der sich alle aus Überzeugung versammeln können. Wir sollten deshalb nicht in den Wahlkampfmodus zurückfallen. Das bringt keinen weiter, und daran wird sich die FDP auch nicht beteiligen.

Sie wäre jedenfalls mehr als angebracht. Deshalb behalten wir sie fest im Blick. Im Sondierungspapier haben wir Grundsatzfragen geklärt, die besonders strittig waren. Darüber hinaus gibt es viele Themen, bei denen die drei Partner übereinstimmen. Auch wenn die Steuerentlastungen im Sondierungspapier nicht aufgeführt sind, bedeutet das nicht, dass wir nicht mehr darüber sprechen. Wir stehen ja erst am Anfang von Koalitionsverhandlungen.

Diese Frage liegt jetzt nicht auf dem Tisch. Erst müssen wir klären, was wir uns gemeinsam vornehmen und wie wir das finanzieren. Danach sprechen wir über den Ressortzuschnitt – und anschließend muss geklärt werden, welcher Partner welchen Bereich übernimmt.

Es gibt keine rechtliche Verpflichtung, einen Koalitionsvertrag zu unterschreiben. Jeder ist frei, ob er seinen Namen darunter setzt oder nicht. Die Verhandlungen können theoretisch also auch scheitern. Aber das wäre nicht gut, und es ist auch nicht sehr wahrscheinlich. Ich habe keinerlei Grund zur Annahme, dass jemand das Sondierungspapier infrage stellt.

Eine große Koalition mit einer Union auf der Suche nach sich selbst wäre derzeit jedenfalls keine wirklich gute Alternative. Daher ist ein Scheitern der Koalitionsverhandlungen keine Option.