Land will 2G so schnell wie möglich

Maßnahmen sollen am Dienstag beschlossen werden und unmittelbar in Kraft treten

Thüringen will die CoronaRegeln schneller verschärfen als bisher geplant. Am kommenden Dienstag werde sich das Kabinett mit einer neuen Verordnung beschäftigen, in der die 2G-Regel verankert werden solle, bestätigte ein Regierungsmitglied.

Geplant sei, dass die neuen Regeln sofort gelten sollen, also frühestens am Mittwoch wirksam werden. Darauf habe sich das Kernkabinett verständigt. Ziel sei, „eine Entscheidung

der kommenden Kabinettssitzung unmittelbar wirksam werden zu lassen, also nicht auf den Abschluss des Verordnungsverfahrens zu warten“. Es gehe um eine „zügige Einführung von 2G-Regelungen“– und damit in vielen Bereichen Zugang nur noch für Geimpfte und Genesene. Die Gesundheitsministerin darf demnach die vom Kabinett festgelegten Maßnahmen den Kommunen anweisen.

Die Landtagsfraktionen von Linke, SPD, Grünen, aber auch der CDU und die FDP-Abgeordneten hatten das Gesundheitsministerium aufgefordert, schnell auf dramatisch hohe Infektionszahlen im Freistaat zu reagieren.

Gleichwohl reagierte die FDPGruppe am Freitag skeptisch. „Auch Geimpfte und Genesene können das Virus weiterverbreiten. Insofern schafft 2G eine trügerische Sicherheit“, erklärte der Abgeordnete Robert-Martin Montag. Das Prinzip 2G sei kein Allheilmittel. Das Land müsse für ausreichend Impf- und Testangebote sorgen. Kritik kommt auch vom Hotel- und

Gaststättengewerbe und den Wirtschaftskammern. Viele Detailfragen zu 2G seien noch ungeklärt, etwa der Umgang mit Personal, das nicht geimpft oder genesen sei.

Bisher ist Thüringen zweigleisig gefahren – mit einer Landesverordnung und einem Erlass, der Vorgaben für die Kreise und kreisfreien Städte bei der Umsetzung von 2Gund 3G-Plus-Modellen beim Erreichen von Warnstufen macht. Jedoch reagierten einige Kommunen erst nach Aufforderung durch das Ministerium.