Thüringische Landeszeitung (Eisenach)
Stadt hat alten Flachbau an der Katzenaue ertüchtigt, obwohl Nutzer in einen geplanten Neubau ziehen sollten
Eisenach.
CDU-Stadtrat Andreas Neumann nimmt schon mal ein markiges Wort in den Mund für die Umschreibung dessen, was die Stadt im Zuge der Sanierung des Sozialtrakt-Gebäudes „Freundschaft“im Bereich der Katzenaue in seinen Augen an den städtischen Gremien vorbei entschieden hat. Die Grenzen seien überschritten, wurde er in einer der letzten Hauptausschusssitzungen deutlich.
Neumanns Kritik: Die Stadträte wurden nicht über das Sanierungsvorhaben informiert, ebenso nicht darüber, dass die Leistungen im Zuge dieser Instandsetzung eigenmächtig ohne Zustimmung städtischer Gremien vergeben wurden. Hinzu kommt, dass die Vereine, die jetzt in dem sanierten Sozialgebäude neue Räume erhalten haben, woanders hin sollten – in das Erdgeschoss des neuen Multifunktionsgebäudes im Bereich des Freizeitbades Aquaplex an der Katzenaue, das die Sportbad GmbH baut.
Warum die Stadt trotz der abgestimmten Planung mit ihrer eigenen Bädergesellschaft zu diesem Neubau gut 95.000 Euro in einen alten Flachbau aus DDR-Zeit investiert, bleibt bislang offen. So dicke hat es die Stadt ja nun auch nicht, wenn man auf das Haushaltsminus schaut. Und man schafft Doppelstrukturen, bemängelt Neumanns Parteikollege Christoph Ihling, zudem Vorsitzender des städtischen
In der Nähe des inzwischen sanierten Vereinsheims von Eintracht Eisenach in der Katzenaue entsteht das Multifunktionsgebäude.
Infrastrukturausschusses. Die Sanierung des alten Vereinshauses stehe zwar in der Sportstättenleitplanung als mittelfristige Maßnahme, meint er, „aber mit der Umsetzung des Multifunktionsgebäudes haben sich die Rahmenbedingungen geändert“.
Die Stadt erklärt auf Anfrage, dass das Geld aus Mitteln für laufende Bauunterhaltung im Amt für Infrastruktur eingesetzt wurde. Die Vergabe sei, teilt Stadtsprecherin Ulrike Müller auf Anfrage mit, wie im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen für öffentliche Auftraggeber vorgeschrieben, nach Einzelgewerken erfolgt. Eine Beschlussfassung sei daher nicht notwendig gewesen.
Das sieht Neumann anders: Die Sanierung ist ein Gesamtprojekt, das ein Planer erarbeitet und für das dieser eine Kostenschätzung von über 100.000 Euro abgegeben hat. Damit hätte es seiner Ansicht nach mindestens im Hauptausschuss besprochen und beschlossen werden müssen. Aber auch für die Abrechnung von Einzelgewerken gibt es Grenzen. Ab 10.000 Euro braucht es eine Entscheidung im Infrastrukturausschuss.
Sanierung als schnelle Lösung für die Vereine umgesetzt
Neumann hatte darum eine Liste angefordert, in der die Kosten für die Einzelgewerke aufgeschlüsselt sind. Vier Einzelabrechnungen liegen über 10.000 Euro, sagt der CDU-Mann. In einem Fall beträgt die Rechnung sogar 27.000 Euro. Mit dem Geld hätte man die Miete für die Vereine im neuen Multifunktionsgebäude über Jahre zahlen können, ärgert er sich über den Umgang mit öffentlichen Geldern.
Eigentlich sollten und wollten die Vereine Eintracht Eisenach, der Eisenacher Schwimm- und Sportverein, kurz ESSV, und eine Tauchervereinigung ins Erdgeschoss des Neubaus ziehen. Dazu gab es Planungsrunden und Besprechungen mit der Sportbad GmbH, der Stadt und den Vereinen. Eine Raum- und Funktionsplanung, die schriftlich zur Beantragung von Fördergeldern ans Land Thüringen gegeben wurde, unterzeichneten die Vereine noch. Fördergelder wurden bewilligt. Doch es gab die berechtigte Sorge bei den Vereinen, die möglichen Mietkosten von mehreren Tausend Euro könnten nicht zu stemmen sein. Laut Volker Schrader, Vorsitzender von Eintracht Eisenach, gab es zwar mündliche Absichtsbekundungen,
das irgendwie im Sinne der Vereine zu regeln, doch nichts wurde verschriftlicht. Dann sei die Stadt jedoch auf die Vereine mit der Lösung, den alten Flachbau zu sanieren, zugekommen. Und letztlich, sagt Schrader, war das eine gute und schnelle Lösung, die allen geholfen hat.
Die Sanierung dieses Gebäudes ist seit Juli abgeschlossen. Die Vereine sind zufrieden. Das macht aber den Verstoß, dass die städtischen Gremien hier nicht einbezogen wurden, nicht wett. Zudem wird die städtische Sportbad-Gesellschaft einen Teil der Fördermittel zurückzahlen müssen, weil die Vereine nun doch nicht einziehen, ist aus den Reihen der Sportbad GmbH zu hören. Auch neue Nutzungsmöglichkeiten für das Erdgeschoss mussten gesucht werden.