494 Millionen Euro mehr

Höhere Steuereinnahmen als ursprünglich erwartet. Verzicht auf Schulden

Die Wirtschaft erholt sich langsam von der Corona-Krise. Und dank der dadurch steigenden staatlichen Erlöse macht Thüringen weniger Schulden. „Die Steuerschätzung geht für das aktuelle Jahr von Mehreinnahmen gegenüber dem Haushaltsansatz in Höhe von 494 Millionen Euro aus“, heißt es in einer Vorlage des Finanzministeriums für die Kabinettssitzung am Dienstag, die dieser Zeitung vorliegt. Der Etatansatz von gut 8,1 Milliarden Euro basiert noch auf der Steuerschätzung vom November 2020.

„Wir werden im laufenden Jahr aufgrund der positiven EntwickDer lung auf die vorgesehene Kreditaufnahme in Höhe von 288 Millionen Euro verzichten“, sagt Finanzministerin Heike Taubert (SPD) auf Anfrage dieser Zeitung. Das entlaste auch kommende Haushaltsjahre, weil Tilgungsverpflichtungen für die Neuverschuldung im Zuge der Pandemie abnehmen.

Im Vergleich zur Mai-Schätzung

2021 ergeben sich Mehreinnahmen von 402 Millionen Euro. Damit hat sich die Einnahmesituation deutlich günstiger entwickelt als zuletzt angenommen.

Für 2022 steht ein Plus von 82 Millionen Euro gegenüber dem Haushaltsentwurf 2022. Legt man die Mai-Zahlen zugrunde, sind es

284 Millionen Euro zusätzlich.

Landtag werde entscheiden müssen, wie mit dem prognostizierten Geld umgegangen werde, sagt Taubert. „Angesichts der aktuellen Corona-Lage rate ich zur Vorsicht, die Mehreinnahmen sollten für die Pandemieabwehr zurückgehalten werden.“

Auch 2023 bis 2025 schlagen deutlich positive Abweichungen gegenüber Mai zu Buche: Sie belaufen sich auf 259 Millionen, 302 Millionen und 363 Millionen Euro. Entgegen den Erwartungen werden die Thüringer Steuereinnahmen bereits im aktuellen Jahr das Vorkrisenniveau von 2019 überschreiten.

Der Rechnungshof mahnte erneut eine Haushaltskonsolidierung und Ausgabenbegrenzung an.