Land mit Milliarden-Überschuss

Thüringen gab 624 Millionen Euro weniger aus als geplant

Trotz einer schwachen Konjunktur hat Thüringen das vergangene Haushaltsjahr mit einem Plus von mehr als einer Milliarde Euro abgeschlossen. Das sagte Finanzministerin Heike Taubert (SPD) dieser Zeitung auf Anfrage.

Der Überschuss beruht allerdings zum größeren Teil darauf, dass viele der geplanten Ausgaben nicht abflossen. Dies betraf Investitionen, aber auch Personalausgaben: Rund 140 Millionen Euro wurden wegen unbesetzter Stellen gespart. Insgesamt gab das Land rund 624 Millionen weniger als vorgesehen aus.

Auf der anderen Seite kamen zusätzliche Einnahmen von reichlich 400 Millionen Euro hinzu. Im Ergebnis musste das Land im Jahr

2021 keine der geplanten Schulden aufnehmen und konnte gleichzeitig die Rücklage größtenteils schonen.

Die Finanzreserve beträgt aktuell

1,55 Milliarden Euro. Selbst wenn daraus in diesem Jahr – wie mit dem jüngst verabschiedeten Landesetat geplant – etwa eine halbe Milliarde Euro entnommen würde, bliebe damit für die kommenden Haushaltsjahre ein komfortabler Puffer.

Aus Sicht der Finanzministerin wird die Rücklage dringend benötigt, um stabil den nächsten Haushalt planen zu können. Die wirtschaftliche Entwicklung stimme derzeit nicht optimistisch, sagte sie. Zudem bekräftigte Taubert ihren Willen, die Ausgaben des Landes in diesem Jahr um 330 Millionen Euro zu kürzen. Betroffen davon sind vor allem die Ministerien für Bildung, Wirtschaft und Infrastruktur.

Die CDU hatte eine sogenannte globale Minderausgabe in dieser Höhe gegen die rot-rot-grüne Minderheitskoalition durchgesetzt. Dabei verwies die Oppositionsfraktion vor allem darauf, dass auch vor 2021 die geplanten Ausgaben bei Weitem nicht ausgeschöpft wurden.

Das Kabinett will heute zudem darüber beraten, ob die Regierung einen Einzelhaushalt für 2023 oder einen Doppeletat einschließlich des Wahljahrs 2024 vorlegen will. Mit einer Entscheidung wird aber noch nicht gerechnet.