„Kliniken brauchen Perspektiven“

CDU und Rot-Rot-Grün drücken bei Krankenhausplanung für Thüringen aufs Tempo

Die CDU-Landtagsfraktion macht Thüringens Gesundheitsministerin Dampf bei der Fortschreibung des Landeskrankenhausplans: Parallel zum Landeshaushalt ist auf Initiative der Union gemeinsam mit Rot-Rot-Grün ein sogenannter Entschließungsantrag verabschiedet worden. Darin wird die Landesregierung unter anderem dazu aufgefordert, dem Gesundheitsausschuss des Landtags im zweiten Quartal ein Zukunftsbild für die Thüringer Landeskrankenhausplanung vorzustellen.

Dieses müsse zusammen mit der Landeskrankenhausgesellschaft, den Krankenkassen, der Landesärztekammer, der Kassenärztlichen Vereinigung und weiteren gesundheitspolitischen Akteuren entwickelt werden. Berücksichtigen soll das Zukunftsbild vor allem den demografischen Wandel, die technischen Möglichkeiten, die Vernetzung von stationärer und ambulanter Versorgung sowie tatsächliche Bedarfe. Spätestens im dritten Quartal soll dann unter „intensiver Einbindung“des Landtags in einer Zukunftswerkstatt mit den Akteuren der Gesundheitsversorgung ein Leitbild zur Zukunft der Gesundheitsversorgung in Thüringen erarbeitet werden. Dieses könne als Ansatz für den neuen Thüringer Krankenhausplan dienen.

„Die Ministerin muss endlich eine klare Perspektive für die Thüringer Kliniken schaffen. Kein Krankenhaus wird investieren, wenn nicht klar ist, wo investiert werden soll“, sagt Christoph Zippel, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Indem sich Heike Werner (Linke) seit Jahren um eine langfristige Aussage drücke, schade sie gerade der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum. Die Landesregierung agiere bislang wie ein Arzt, „der immer nur Schmerzmittel verschreibt, statt sich wirklich eingehend mit den Bedürfnissen seines Patienten zu beschäftigen“. Der Krankenhausplan war im September 2021 um ein Jahr verlängert worden. Statt Ende 2022 wird er nun Ende 2023 auslaufen.