Mehr Geld für die Musikschule

CDU-Politiker Walk erklärt, warum seine Fraktion im Landtag den Antrag gestellt und im Stadtrat für höhere Gebühren gestimmt hat

Der Eisenacher Landtagsabgeordnete Raymond Walk (CDU) hat darauf aufmerksam gemacht, dass die Musik- und Jugendkunstschulen in Thüringen dauerhaft pro Jahr sechs Millionen Euro aus dem Landeshaushalt erhalten. Das hatte seine Fraktion beantragt, und eine Mehrheit im Landtag stimmte dem Gesetz zu. Die Bildungseinrichtungen, so Walk, hatten diese Finanzspritze und dauerhafte Zusicherung „dringend nötig“.

Zur Erinnerung: Noch vor wenigen Tagen wollte die Stadt Eisenach von sich aus die Gebühren für die städtische Musikschule erhöhen. Eltern sollten im Durchschnitt 15 Prozent mehr für den Unterricht bezahlen. Das scheiterte an einer Mehrheit im Stadtrat. In der Debatte war unter anderem von SPDStadtrat Michael Klostermann auf mögliche Verbesserungen in der Finanzierung durch das Land aufmerksam gemacht worden.

Aber warum hat dann die CDU-Fraktion im Stadtrat trotzdem für höhere Gebühren gestimmt?

Walk, der auch Vorsitzender der CDURatsfraktion ist, antwortete auf Nachfrage unserer Zeitung, dass es „völlig unabsehbar“gewesen sei, wie die Abstimmung im Landtag ausgeht. In den Haushaltsverhandlungen hätten sich Rot-Rot-Grün noch gesperrt. Es sei ebenso unklar gewesen, wann die Regelung kommt.

„Auch jetzt sind die genauen Auswirkungen auf die Musikschule Eisenach noch nicht konkret bezifferbar“, so der Politiker. Das Geld könnte beispielsweise für mehr Personal verwendet werden oder für musikpädagogische Arbeit vor Ort, etwa in Kindergärten und Schulen. Bezüglich der Details sei die Rechtsverordnung abzuwarten, die jetzt von der Staatskanzlei im zuständigen Ausschuss vorgelegt werden muss. bs

BIRGIT SCHELLBACH An der Diskussionsrunde zum Rechtsextremismus in Eisenach haben Felix Seiser (links), Tina Rudolph (2. von links), Axel Salsheimer und Kathrin Nartschinski (rechts) teilgenommen. Moderiert hat Melissa Butt (Mitte).