Thüringische Landeszeitung (Eisenach)
Eisenach hat Millionen Euro in Haushaltsresten
muss eine Gemeinde/Stadt einen Monat vor Beginn des Haushaltsjahres bei der Rechtsaufsichtsbehörde (im Fall von Eisenach das Landesverwaltungsamt Weimar) vorlegen, wofür sie ihr Geld ausgeben will.
hat verbindliche Zahlen erst im späten Frühjahr vorgelegt. Begründung: Man konnte Ein- und Ausgaben nicht ausgleichen.
Weil Eisenach seit Jahren
bereits erst spät einen genehmigten Haushalt hatte, konnten manche Projekte aufgrund der Zeitzwänge nicht umgesetzt werden. Dazu wurden Haushaltsausgabereste gebildet. Damit werden nach der Kameralistik nicht ausgeschöpfte Ausgabeansätze bezeichnet, die am Jahresende nicht verfallen, sondern ins nächste Haushaltsjahr übertragen werden. sie diesen tilgen kann. Bilay sieht die 2,5 Millionen Euro Darlehen nicht negativ, sollte daraus dank Fördermitteln das Doppelte werden. Wenn da nicht die enormen Haushaltsreste wären. Der psychologischen Aspekt dabei: Mitarbeiter der Verwaltung sitzen vor einem Berg an Aufgaben, der wächst und wächst. Gleichzeitig fehlt Personal für die Umsetzung und werden externe Beauftragungen immer schwieriger, weil die Auftragsbücher voll sind. Abgesehen von den Baupreisen, die man selber hochtreibt, wenn man so viel Geld mit einmal umsetzen will. Laut Bilay zahlen nur Erfurt und Eisenach Strafzinsen für Guthaben auf der hohen Kante.
Der Landespolitiker hat den Vergleich zu anderen kreisangehörigen Städten und weist hin, dass Eisenach bessere Steuereinnahmen und weniger Verwaltungsausgaben hat als Mühlhausen, Gotha oder Nordhausen. „Für Schwarzmalerei gibt es keinen Grund“, findet Bilay. Sein Vorschlag: ein Finanz-Controller.