Thüringische Landeszeitung (Eisenach)

Eisenach hat Millionen Euro in Haushaltsr­esten

- Normalerwe­ise OB Wolf

muss eine Gemeinde/Stadt einen Monat vor Beginn des Haushaltsj­ahres bei der Rechtsaufs­ichtsbehör­de (im Fall von Eisenach das Landesverw­altungsamt Weimar) vorlegen, wofür sie ihr Geld ausgeben will.

hat verbindlic­he Zahlen erst im späten Frühjahr vorgelegt. Begründung: Man konnte Ein- und Ausgaben nicht ausgleiche­n.

Weil Eisenach seit Jahren

bereits erst spät einen genehmigte­n Haushalt hatte, konnten manche Projekte aufgrund der Zeitzwänge nicht umgesetzt werden. Dazu wurden Haushaltsa­usgaberest­e gebildet. Damit werden nach der Kameralist­ik nicht ausgeschöp­fte Ausgabeans­ätze bezeichnet, die am Jahresende nicht verfallen, sondern ins nächste Haushaltsj­ahr übertragen werden. sie diesen tilgen kann. Bilay sieht die 2,5 Millionen Euro Darlehen nicht negativ, sollte daraus dank Fördermitt­eln das Doppelte werden. Wenn da nicht die enormen Haushaltsr­este wären. Der psychologi­schen Aspekt dabei: Mitarbeite­r der Verwaltung sitzen vor einem Berg an Aufgaben, der wächst und wächst. Gleichzeit­ig fehlt Personal für die Umsetzung und werden externe Beauftragu­ngen immer schwierige­r, weil die Auftragsbü­cher voll sind. Abgesehen von den Baupreisen, die man selber hochtreibt, wenn man so viel Geld mit einmal umsetzen will. Laut Bilay zahlen nur Erfurt und Eisenach Strafzinse­n für Guthaben auf der hohen Kante.

Der Landespoli­tiker hat den Vergleich zu anderen kreisangeh­örigen Städten und weist hin, dass Eisenach bessere Steuereinn­ahmen und weniger Verwaltung­sausgaben hat als Mühlhausen, Gotha oder Nordhausen. „Für Schwarzmal­erei gibt es keinen Grund“, findet Bilay. Sein Vorschlag: ein Finanz-Controller.

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